Hockenheim

Gemeinderat Haushalt soll verabschiedet werden

Zukunft der Pflege vor Ort

Archivartikel

Wie geht es weiter mit den Alten- und Pflegeheimen in der Stadt? Eine Frage, über die der Gemeinderat am Mittwoch, 27. Februar, in öffentlicher Sitzung entscheiden wird. Ein Thema, das in den vergangenen Monaten große Kreise in der Stadt zog, heftig diskutiert wurde. Weshalb die Sitzung, wohl in Erwartung des großen Besucherandrangs, in die Stadthalle verlegt wurde, wo mehr Raum für Zuhörer zur Verfügung steht.

Bevor über die Pflegeheime diskutiert wird, muss sich der Rat mit den Zahlen befassen, genauer gesagt mit dem Haushaltsplan 2019. Ein voluminöses Werk, dessen Gesamtvolumen bei über 95 Millionen Euro liegt, davon rund 76 Millionen Euro im Verwaltungs- und 19 Millionen Euro im Vermögenshaushalt, in dem die Investitionen abgebildet werden.

Ein Novum in der Geschichte der Stadt ist es, wie die Fraktion der Grünen schon im Vorfeld der Sitzung betonte, dass der Haushalt in einer Sitzung nicht nur eingebracht, sondern gleichzeitig auch verabschiedet werden soll. Ob der Rat mit dieser Vorgehensweise einverstanden ist, wird sich in der Sitzung zeigen.

Eröffnet wird das Thema Pflege mit dem Heim in der Karlsruher Straße – St. Elisabeth plant einen Erweiterungsbau zur Karlsruher Straße hin. Damit soll den geänderten gesetzlichen Anforderungen an ein Pflegeheim, Stichwort Ein-Bett-Regelung, Rechnung getragen werden. Bei dem notwendigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan geht es sowohl um den notwendigen Durchführungsvertrag als auch um die Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen. Beschlossen werden soll vom Rat die Offenlage.

Beschluss über Biblis 4. Gewann

Dem Pflegezentrum Offenloch bleibt die Möglichkeit einer Erweiterung am Standort verwehrt, es soll, nachdem andere Standorte sich als nicht realisierbar herausgestellt haben, im Biblis, 4. Gewann, neu errichtet werden. Die entsprechenden Voraussetzungen soll der Rat gleichfalls am Mittwoch schaffen.

Befassen wird sich der Rat mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Mittlere Mühlstraße“, und entschieden werden soll über die Unterbringung der Schüler während der erforderlichen Sanierungsarbeiten an der Schule am Kraichbach. Wie die Schule saniert werden soll, darüber wird im nächsten Punkt entschieden. Zum Abschluss der Tagesordnung geht es gleichfalls um ein schulisches Thema – die Kernzeit an der Hartmann-Baumann-Grundschule soll eine weitere Stelle erhalten. aw

Das Wichtigste von heute
Newsticker Schwetzinger Zeitung
Newsticker Rhein-Neckar
Newsticker überregional