Warum heißt ein Amtsblatt Amtsblatt? Ganz einfach, weil es die Bürger amtlich informieren soll, was in der Gemeinde passiert! Wenn Parteien die Hintergründe von Entscheidungen öffentlich machen möchten, dann besteht dazu die Möglichkeit in den öffentlichen Gemeinderatssitzungen. Ebenda, wo es meistens darum geht, nur noch abzustimmen was schon in den Ausschüssen entschieden wurde.
Da der Gemeinderat kein Parlament ist, was der Ketscher Bürgermeister Jürgen Kappenstein immer wieder betont, hört man dort auch wenig von Gründen, warum so oder so nicht entschieden wurde. Entsprechend langweilig ist es dann für den Besucher einer solchen Sitzung. Am besten, alle sind sich einig und ziehen an einem Strang.
Die Transparenz von Entscheidungen kommt so allerdings zu kurz. Nun möchten die Fraktionen Gelegenheit bekommen zur Stellungnahme im Amtsblatt, sie wollen sich Gehör verschaffen, als gäbe es anderwärts dazu nicht jedwede Gelegenheit!
Dafür bietet zum Beispiel die Schwetzinger Zeitung genügend kostenlosen Platz, worauf die Redaktion der SZ richtigerweise auch deutlich hinweist. Das Amtsblatt wird mit öffentlichen Geldern finanziert und sollte für politische Statements der Parteien nicht missbraucht werden.
Einem Gemeinderat ist es doch wohl freigestellt, sich bei öffentlichen Sitzungen frei zu äußern, warum er so und nicht anders entscheiden will oder sich entschieden hat. Dazu sollte ihm ausreichend Sprechzeit eingeräumt werden und der „Fraktionszwang“ ruhen.
Schließlich ist die Gemeinderatswahl hoffentlich mehr eine Persönlichkeitswahl denn eine Sache der Parteipolitik. Das persönliche Profil zu schärfen, das sollte jedem Gemeinderat ein Anliegen sein.
Klaus Tremmel,