Leserbrief

Gemeinderatswahl in Plankstadt Bewegung am Ratstisch?

Ein Neuanfang wäre gut

Bringt die Gemeinderatswahl Veränderungen und einen Neuanfang ? Am 25. Mai entscheiden die Bürger aber nicht nur über die fragwürdige Straßenbahn durch Plankstadt; sondern auch über die Zusammensetzung des Gemeinderats. Im Großen und Ganzen hat sich in den letzten Jahren in Plankstadt nicht viel bewegt: Adler-Debakel, keine Nahversorgung in der Ortsmitte, leerstehende Läden in der Hauptstraße, Größenwahn Rathausumbau zum Zweispänner und keine Einigung in Sachen Bürgerbus.

Der aktuelle Stand ist nicht zufriedenstellend. Die Bürger sehen dringenden Handlungsbedarf. Bei wichtigen Themen ist man keinen Schritt weiter! Die vielen Winkelzüge des Bürgermeisters, sein Hin und Her bei Widersprüchen, haben viele Fragwürdigkeiten ans Tageslicht gebracht. Die jetzige Wahl muss ein Zeichen setzen für einen Neuanfang. Ein "weiter so" geht nicht!

Damit sich einiges ändert, muss der Gemeinderat sich wandeln und es muss ein Umbruch in der Zusammensetzung erfolgen. Die einseitige Zusammenarbeit zwischen Bürgermeister und PlaLi führte zu einer konzertierten Aktion zwischen CDU und SPD zum Thema "Straßenbahn Nein danke!" Auch bei anderen Entscheidungen stimmen beide Parteien überein. Zum Beispiel: Keine Verlagerung der Sportanlagen, kein Abriss der beiden Clubhäuser, keine Verlegung des Hundeplatzes und des Clubhauses, kein Biomasseheizkraftwerk an der Mehrzweckhalle, kein Millionengrab in der Haushaltspolitik und so weiter.

Das Gezerre im Gemeinderat ist bereits wieder vorprogrammiert, da die PlaLi vor der Wahl bei wichtigen Fragen zu keiner klaren Aussage bereit ist. Bei der Straßenbahnfrage versteckt sie sich hinter dem Bürgerentscheid, wobei die PlaLi laut eigenem Bericht (SZ vom 15. Dezember 2012) diesem Projekt begeistert zugestimmt hat. Dass der Linienbus 713 die Gemeinde keinen Euro kostet, hat die PaLi bei ihrer Wahlwerbung "Pro und Kontra" bewusst vergessen. Bei der Sportstättenverlagerung verschanzt sich die PlaLi hinter einem bezahlten Gutachten eines Sportstättenplaners (Vorsicht: Planer wollen auch bauen!). Die allgemeine Wahlaussage "Wir kümmern uns um Plankstadt" reicht nicht aus. Die PlaLi will vom Wähler einen Blankoscheck !

Bei der Überrumpelungsaktion des Bürgermeisters im Gemeinderat "Umwandlung der Sportplätze in Bauplätze" hat die "PlaLi" vorab - ohne zu zögern - bereits zugestimmt. (SZ vom 15. Juli 2013). Wer sich wählen lassen will, darf nicht taktieren, er muss Flagge zeigen und den Wählern reinen Wein einschenken. Beim Reizthema Sportstättenverlagerung stößt die Vereinsführung auch bei vielen Mitgliedern nicht auf Gegenliebe. Die großen Ausgaben bleiben; da hilft auch keine Verlegung der Sportanlagen. Ein Vorsitzender, der nur auf die Pauke schlägt und Probleme damit hat, einem Großteil der Gemeinderäte mit einem Mindestmaß an Höflichkeit zu begegnen, stellt sich selbst infrage.

Zusammenfassung: Der Bürgermeister darf nicht nur mit einer Fraktion zusammenarbeiten. Er muss Wissenstransfer annehmen. Der neu gewählte Gemeinderat muss eine sachgerechte, bürgerfreundliche und verantwortungsbewusste Gemeindepolitik mitgestalten können. Zunächst liegt die Entscheidung beim Wähler.

Friedrich Stroh, Plankstadt

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