Leserbrief

Zukunftsfragen Regierung sollte endlich ihre Arbeit machen

Früher war mehr Lametta

Die berühmte Golden Gate Bridge in San Francisco wurde seit ihrer Eröffnung im Jahr 1937 dreimal für maximal drei Stunden gesperrt, also in 83 Jahren keine zehn Stunden. Die unentbehrliche Salierbrücke bei Speyer (Eröffnung 1974) ist für mindestens drei Jahre gesperrt! Als man 1959 in Ludwigshafen die Hochstraße eröffnete, sprach die Presse von einem „Brückenwunder“. Aktuell erleben wir da unser „blaues Wunder“, denn für den Neubau sind mindestens 15 Jahre veranschlagt.

Dass es auch anders geht, zeigt uns Italien: Die Brücke, die letztes Jahr im August in Genua einstürzte, soll schon im April nächsten Jahres wieder eröffnet werden. Die größte Lachplatte aber ist der neue Berliner Flughafen (BER): Baubeginn war 2006 und Inbetriebnahme sollte 2012 erfolgen. Angeblich klappt’s ja 2020. Dauer also ebenfalls 15 Jahre. In China wurde zwischenzeitlich der größte Flughafen der Welt in weniger als fünf Jahren fertiggestellt.

Unsere Infrastruktur ist in vielerlei Hinsicht marode oder unterentwickelt. Aber nicht nur analog, sondern vor allem digital. Da pendeln wir zwischen Schwellenland und Drittem-Welt-Niveau. Dieses digitale Neuland, wie Merkel vor sechs Jahren infantil anmerkte, wird uns laut Experten noch bis 2030 beschäftigen. Dann können wir vielleicht in der ersten Liga mitspielen. Aktuell belegen wir in Europa den letzten und weltweit den 59. Platz. Ein Beispiel von vielen, wo sich unser Land der Lächerlichkeit preisgibt.

Denn neben Kindergarten, Zeitgeist, Rucksack und vielen anderen deutschen Wörtern, hat jetzt auch der Begriff „Funkloch“ im englischen Sprachraum Einzug gehalten. Vieles liegt im Argen und die GroKo suhlt sich in einem Sud aus Zoff und Selbstgefälligkeit. Und sie hat auch einen Anteil an dem tiefen Riss, der durch unsere Gesellschaft geht.

Neben Versäumnissen in der Migrationspolitik hat man auch bei den Themen Mobilität, Klima und exorbitanter Ressourcenverbrauch Jahrzehnte gepennt. Statt aber mit Maß und Vernunft das dringend Notwendige endlich anzugehen und Ruhe in die Debatten zu bringen, stehen wir eher vor einem Klassenkampf, als vor Problemlösungen.

Auch unser „Krankheitsminister“ überbietet sich in schöner Regelmäßigkeit mit Schnapsideen oder Provokationen. Stichwort Organspende: Er treibt einen Keil in die Gesellschaft, da er den moderat vernünftigen Vorschlag der Grünen ablehnt, die Spendenbereitschaft alle zehn Jahre bei der Ausweisausstellung abzufragen. Er beharrt vehement auf seinem Zwangsvorschlag, der nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Was er übrigens vor geraumer Zeit im TV-Talk „Hart aber fair“ auch eingeräumt hat.

Es wird Zeit, dass er endlich seinen Job macht, denn nicht nur im Kranken- und Pflegebereich sind die Zustände frustrierend: So hat sich die Zahl der nicht zur Verfügung stehenden verschreibungspflichtigen Medikamentenpackungen von 4,3 auf fast zehn Millionen innerhalb eines Jahres mehr als verdoppelt. Statt dass endlich was passiert, damit Patienten nicht bis zu 14 Tage auf Medikamente warten müssen, sinniert Spahn über die Freigabe von diskreten Patientendaten an Pharmaunternehmen oder geht den Arztpraxen und Apotheken mit seinen „Inspirationen“ auf den Geist.

Ich frage mich ernsthaft, wann uns der ganze Laden um die Ohren fliegt. Dass manche Zeitgenossen das Chaos auch noch mit den Zuständen in der Dritten Welt zu relativieren versuchen, nach dem Motto „uns geht’s doch noch gut“, ist schon skurril. Vor allem, wenn ich im Gegenzug in Debatten bei Problemen der Bahn (Ausfälle/Verspätungen) – auch beim ICE – beim Vergleich mit dem überpünktlich zuverlässigen japanischen Superzug Shinkansen den Spruch „das kann man nicht vergleichen“ zu hören kriege. Früher war wirklich mehr Lametta!

Herbert Semsch, Brühl

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