Leserbrief

SPD-Coup In der Partei war Olaf Scholz nicht der Richtige, als Kanzler dann aber schon?

Glaubwürdigkeit verspielt

An Selbstbewusstsein und Selbstgefälligkeit scheint es der SPD-Parteispitze nicht zu mangeln, wenn sie jetzt die Präsentation ihres Kanzlerkandidaten als gelungenen Überraschungscoup anpreist. Stellt man dem aber die aktuellen Umfragewerte der Partei gegenüber, so wäre eher bescheidene Realitätsnähe angebracht. Wie schon in der Vergangenheit so tönen auch heute wieder die Stimmen, dass man keine „Große Koalition“ wolle. Die Frage sei daher gestattet: Warum verharrt man dann so krampfhaft in Abhängigkeiten, wenn man doch die Möglichkeit hat, die Sachlage umgehend zu ändern?

Ob die markigen, ja martialischen Worte des designierten Kanzlerkandidaten, dass man mit der Bazooka nun alle Waffen auf den Tisch lege, der richtige verbale Tenor und die angemessene Vorgehensweise ist, sei einmal dahingestellt. Doch wenn man ernsthaft Verantwortung übernehmen will, sollte man eine derart militant wirkende Sprache und Wortwahl zumindest kritisch überdenken. Das politische Umfeld beflügelt offenbar eine veränderte Eloquenz wie auch deren Wahrnehmung, denn wieder einmal muss man zur Kenntnis nehmen, dass politisch Verantwortliche offensichtlich alles tun, nur um im Ge-spräch beziehungsweise in Ämtern zu bleiben. Man reibt sich verwundert die Augen und hadert ernsthaft ob der getroffenen Entscheidungen.

Was die SPD und ihre Protagonisten derzeit veranstalten, lässt tief blicken und an der Ernsthaftigkeit ihres Erneuerungsversprechens zweifeln. Es ist noch nicht allzu lange her, da schwang sich der Juso-Vorsitzende auf, die Etablierten der Partei zu maßregeln, deren politisches Handeln als nicht sozialdemokratisch genug zu demaskieren und eine Erneuerung der SPD mit starker Führung einzufordern. Des Weiteren lehnte er das Eintreten der SPD in eine „Große Koalition“ vehement und mit Nachdruck ab und sorgte mit dafür, dass ein gewisser Olaf Scholz, seines Zeichens immerhin Finanzminister und Vizekanzler der GroKo, nicht SPD-Parteivorsitzender werden konnte. Die Mehrheit der SPD-Mitglieder trug diese Entscheidung mit.

Mittlerweile sitzt genau dieser Juso-Vorsitzende, ein gewisser Kevin Kühnert, im SPD-Präsidium, ist stellvertretender Parteichef und die SPD weiterhin in der GroKo. Welch wundersame Wandlung, wenn jetzt genau dieselben Personen, die Olaf Scholz nicht für fähig befanden SPD-Parteivorsitzender zu werden, diesen plötzlich als den einzig Fähigen ausmachen und nur ihn in der Lage sehen, als Kanzlerkandidat zu fungieren und dies sogar als alternativlos darstellen.

Für wie blind, naiv, unkritisch und gutgläubig halten die Partei-vorderen eigentlich die Wählerinnen und Wähler? Und mit welcher Selbstverständlichkeit wird das der Wählerklientel zugemutet? Wo bleibt bei dieser Gemengelage eigentlich die stets propagierte Transparenz und die viel gepriesene Rückkehr zur Glaubwürdigkeit?

Das Wechselspiel in der Themen- und Personalpriorisierung ist offenbar gezieltes Kalkül, stiftet aber mehr Verwirrung als erfolgsversprechende Klarheit und die nicht gelöste innerparteiliche Zerstrittenheit tut ein Übriges dazu.

Es stellt sich hier grundsätzlich die Frage: Ist ein Kandidat, dem in den eigenen Reihen die Parteiführung nicht zugetraut wurde, wirklich die richtige Wahl, um ihn als möglichen Bundeskanzler für Deutschland adäquat zu positionieren, der das Land visionär leiten und erfolgreich voranbringen soll, in einer Situation, in der es darum geht, in extrem schwierigen Zeiten mit international polarisierend agierenden Kräften im globalen Machtgefüge der Nationen zu bestehen? Gerhard Kiermeier, Hockenheim

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