Leserbrief

Reilinger Kommunalwahl Zwei Ex-Bürgermeisterkandidaten äußern sich zum Wahlkampfverhalten

Sich nicht erinnern können . . .

In der Dienstagsausgabe der SZ/HTZ wurden die Fraktionen des Reilinger Gemeinderates aufgefordert, Meinungen zu zentralen Themen wie der Verkehrsbelastung zu äußern. Hierzu führte die Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Sabine Petzold, aus, endlich eine Verkehrsberuhigung in Teilabschnitten der Haupt- und Hockenheimer Straße - und damit den lange feststehenden Anwohner-Wunsch - umsetzen zu wollen.

Als ehemaliger Gemeinderat erinnere ich mich noch sehr genau an den Antrag mit dem Namen: "Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in Bereichen der Hauptstraße und der Hockenheimer Straße". Dieser wurde am 20. November 2009 von der CDU-Fraktion gestellt. In Vorbereitung zu diesem Antrag sammelte ich Unterschriften in den Straßen, um zu verdeutlichen, dass eine Verkehrsberuhigung dem Wunsch der Bürger entspricht. Die Resonanz war riesig. Bereits zu Beginn der Antragstellung blockierte die Fraktion der FW die Bemühungen, eine sinnvolle Lösung im Rat zu erarbeiten, wie aus deren offenem Brief an die Anwohner dieser Straßen vom 5. Dezember 2009 mit der Botschaft "Erst denken, dann handeln" ersichtlich ist.

In einem vom Gemeinderat in Auftrag gegebenen Gutachten zur Umsetzbarkeit des Vorhabens wurden die Rechtsauffassungen der CDU-Fraktion weitgehend bestätigt.

Dennoch stimmte die Fraktion der FW im Februar 2012 geschlossen gegen die Umsetzung des Antrages. Weitere Vorschläge, Anregungen oder Alternativen zur Verkehrsentlastung der dort ansässigen Bürger erfolgten von dieser Fraktion nicht.

"Die Vergesslichkeit des Menschen ist etwas anderes als die Neigung mancher Politiker, sich nicht erinnern zu können", sagte der luxemburgische Journalist Marcel Mart. Wie recht er doch hat!

Michael Astor, Reilingen

Wenig Respekt vor dem Wähler

Hochglanzbroschüren, Hausbesuche, Infostände: Der Kampf um die 18 Plätze am Reilinger Ratstisch geht mit aller Kraft seinem Ende entgegen. Der interessierte Bürger bekommt in den Wahlprogrammen zwar viele Zukunftsperspektiven genannt, aber nicht immer werden dabei auch alle anstehenden Fragen beantwortet. Fremdenverkehr, Kultur und Heimatpflege werden beispielsweise hin und wieder erwähnt, aber die Ziele meist oberflächlich, oft sogar gar nicht beschrieben.

In einer Umfrage vom 14. Mai wurden alle 82 Kandidaten um die Beantwortung von fünf Fragen gebeten: Regionalpark Kisselwiesen/Wersau, "Löwen"-Sanierung, behindertenfreundliches Heimatmuseum, innerörtliche Denkmalpflege und Stellenwert von Fremdenverkehr, Kultur und Heimatpflege in Gemeinderat und Verwaltung. Da im Internet nicht alle Mail-Adressen der Bewerber hinterlegt waren, gingen die Fragen aus Gleichbehandlungsgründen an die zentralen Anfrageadressen der fünf Listen.

Das Ergebnis der Umfrage (Stand: 20. Mai) lässt sich mit "unglaublich" beschreiben: Mit Sabine Petzold und Frank Reeb von den Freien Wählern, sowie Anna-Lena Großhans (Grüne) beantworteten gerade mal drei (!) Kandidaten alle Fragen. Zumindest ansatzweise ging Dieter Rösch (SPD) auf einen Teil ein, während Jens Pflaum (FDP), sowie Andreas Dörfer, Sabine Katzenberger und Silvia Vögtle (Freie Wähler) antworteten und zu einem persönlichen Gespräch einluden. Alle anderen 74 (!) Ratskandidaten, darunter die komplette CDU-Mannschaft, hatten es anscheinend nicht nötig, auf die Fragen einzugehen.

Wie soll man so ein respektloses, den Bürger missachtendes Verhalten den Jung- und Erstwählern (auch in der eigenen Familie) erklären? Und kann man solchen Gemeinderäten die Zukunft der Spargelgemeinde anvertrauen? Diese Frage muss am Sonntag jeder Reilinger Wähler für sich selbst beantworten.

Otmar Geiger, Reilingen

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