Neulußheim

Anfragen Lokale Mandatsträger haben zahlreiche Themen parat / Künftigen Umgang mit Schottergärten thematisiert

Hoffmann: Beim schnellen Internet gut aufgestellt

Archivartikel

Neulußheim.Wie halte man es künftig mit den sogenannten Schottergärten, wollte Heinz Kuppinger (FWV) im Frageteil der jüngsten Ratssitzung wissen. Gleichzeitig erkundigte er sich auch nach den bestehenden Steingärten – „müssen die jetzt weg“. Für die Zukunft werde man die Bebauungspläne entsprechend gestalten müssen, für die Vergangenheit bestehe noch Klärungsbedarf, hofft Bürgermeister Gunther Hoffmann auf Handlungsanweisung – sei es durch die Politik oder durch die Gerichte.

Monika Schroth (Grüne) knüpfte an die Frage von Kuppinger an und erinnerte daran, dass Schotter- oder Steingärten seit 1995 durch die Landesbauordnung verboten seien. Wie man mit den bestehenden Steinwüsten umgehe, diese Frage sei noch offen. Für Sven Nitsche (FWV) besteht grundsätzlicher Klärungsbedarf, er wartet auf eine juristische Wertung, was denn unter einem Schottergarten zu verstehen sei.

Kuppinger hatte noch ein zweites Anliegen. Er kritisierte den im Rosenweg aufgebrachten Fahrbahnbelag. Dieser Split werde nicht festgefahren und zum Teil in die Wohnungen getragen, gab er Beschwerden von Anwohnern weiter. „Der Belag wird erst mit der Zeit festgefahren“, erwiderte Hoffmann und verwies auf den Altreutweg, wo sich das Verfahren bewährt habe. Allerdings, räumte er ein, das Verkehrsaufkommen sei im Rosenweg nicht so hoch, doch werde er mal die Kehrmaschine vorbeischicken.

Thomas Birkenmaier (CDU) kritisierte den zu kompakten Boden des Fahrrad-Parcours auf dem Schickard-Spielplatz und bat darum, diesen aufzulockern. Sven Nitsche störte sich an privaten Baustellen, die über längere Zeiträume hinweg Gehwege blockieren würden. Ob man hier mit einer Gebühr Abhilfe schaffen könne, wollte er wissen.

Thorsten Jakobi regte an, in der Kornstraße vor der Schule das Parken zu unterbinden, und damit für mehr Sicherheit zu sorgen. Wobei er die Gefahr von den Eltern ausgehen sieht, die meinen, ihre Kinder mit dem Auto zur Schule bringen zu müssen.

„Das können wir uns nicht leisten“

Ingeborg Bamberg (WfN) forderte, angesichts steigender Immobilienpreise den Verkauf gemeindeeigener Grundstücke in Baugebieten durch die Schaffung von Erbbaurechten zu ersetzen. „Das können wir uns nicht leisten“ betonte Hoffmann und legte dar, dass in solchen Gebieten wie jetzt in der Zeppelinstraße die Gemeinde die Vorfinanzierung übernehmen müsse.

Alexander Mansel (Grüne) wollte wissen, ob die in der Birkenallee abgängigen Bäume ersetzt würden – ja, so Hoffman – und Schroth erinnerte an ihren Hinweis, die Poller an der Ecke Rhein- und Waghäuseler Straße wegen der besseren Sichtbarkeit zu markieren.

Die Ergebnisse der durchgeführten Geschwindigkeitsmessungen will Renate Hettwer (SPD) übermittelt bekommen und ihr Fraktionskollege Hanspeter Rausch stellte den Antrag, im Haushalt Mittel für einen Sonnenschutz der Spielplätze am Bahnhof und im Schickardpark einzustellen.

Dr. Markus Hartmann (Grüne) wollte letztlich noch wissen, ob die Gemeinde von dem Geld, das sie an den Zweckverband Fibernet überweise, auch mal einen Nutzen haben werde, sprich wann der Glasfaserausbau in der Gemeinde starte.

„Wenn wir grünes Licht geben“, so Hoffmann, der in diesem Punkt keine Eile hat. Neulußheim sei vergleichsweise gut aufgestellt und hinreichend mit schnellem Internet versorgt. Rufe er nun den Ausbau durch Fibernet auf und es gebe nicht genügend Abnehmer im Ort, bleibe die Gemeinde auf den Kosten sitzen, riet der Bürgermeister zur Zurückhaltung. aw

Das Wichtigste von heute
Newsticker Schwetzinger Zeitung
Newsticker Rhein-Neckar
Newsticker überregional