Oftersheim

Kreistag AfD-Kommunalpolitiker verzichtet auf eine Klage

Buchmann übt das Mandat aus

Oftersheim/Kreis.Dr. Uwe Buchmann wird seiner Verpflichtung nachkommen und sein Mandat ausüben. Das teilte er auf Nachfrage unserer Zeitung mit. Der Orthopäde mit Wohnsitz in Oftersheim wurde bei der Wahl im vergangenen Mai für die AfD in den Kreistag gewählt.

Zunächst kündigte er an, er wolle auf seinen Sitz verzichten (wir berichteten). Er argumentierte damit, dass er sich um seine Mutter kümmern müsse, deren Gesundheitszustand sich plötzlich verschlechtert habe. Der Kreistag lehnte das Ansinnen Buchmanns ab und wies auch seinen Widerspruch gegen den Bescheid zurück.

Auf eine Klage vor dem Verwaltungsgericht verzichtete der AfD-Kreisrat. Dr. Uwe Buchmann nannte unserer Zeitung gegenüber zwei Gründe für seinen Entschluss: „Zum einen ist meine Mutter jetzt versorgt und zum anderen bin ich der Meinung, dass der Wählerwille respektiert werden sollte. Die Stimmen habe ja ich bekommen.“

Teilnahme ist Pflichtaufgabe

Ein Sprecher des Landratsamtes teilte auf Anfrage mit: „ Dr. Buchmann ist verpflichtet, sein Mandat als Kreisrat auszuüben und damit auch an den Sitzungen teilzunehmen. In einem Schreiben haben wir ihn darauf hingewiesen.“ Dabei handele es sich um eine Kernpflicht für Mitglieder des Kreistags. Diese dürfen nur ausnahmsweise und nur aus dringenden persönlichen oder beruflichen Gründen einer Sitzung fernbleiben“, sagte er. Dessen ist sich Dr. Uwe Buchmann bewusst. Er habe sich, betonte er, den 21. April bereits in seinem Kalender eingetragen. Dann findet in Mauer die nächste Sitzung des Kreistages statt. az/Bild: Buchmann

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