Oftersheim

SPD Zustimmung zum Konjunkturpaket

„Das hat ordentlich Wumms“

Archivartikel

Oftersheim.„Das ist wirklich ein Paket mit Wumms, auf das die Menschen, die Kommunen und die Unternehmen in Deutschland und Baden-Württemberg gewartet haben“, begrüßt Jens Rüttinger, Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzender der SPD, das Konjunkturpaket der Bundesregierung. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) habe sich klar auf die Seite der Kommunen gestellt und mit dem auch von der Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) Baden-Württemberg unterstützten kommunalen Solidarpakt 2020 sichergestellt, dass die Ausfälle bei der Gewerbesteuer kompensiert werden, heißt es in der Pressemitteilung.

Auch der Kapazitätsausbau bei Krippen und Kitas, die Unterstützung des öffentlichen Personennahverkehrs und der beabsichtige Digitalisierungsschub für die öffentliche Verwaltung seien wichtige Maßnahmen, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen aufrecht zu erhalten. Mit einem Umfang von 130 Milliarden Euro sei es das größte Investitionspaket, das je aufgelegt wurde.

Guter Job der Koalition

Die sozialdemokratischen Gemeinderäte seien sich sicher, dass das Paket helfe, die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. „Die Koalition hat einen richtig guten Job gemacht! Es hat sich erneut gezeigt, dass es gut für die Kommunen ist, wenn die SPD mitregiert“, äußert sich Jens Rüttinger zufrieden – nach eigener Aussage bisher kein großer Anhänger der Großen Koalition. zg

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