Oftersheim

Die Krux mit der Frist

Der Haushalt, vielfach als Königsdisziplin des Gemeinderats bezeichnet, ist verabschiedet. Ungewöhnlich spät im März. Später als die umliegenden Gemeinden, die diese Aufgabe spätestens im Februar erledigt hatten. Was auch die Fraktionssprecher Dr. Tobias Ober (Freie Wähler) und Jens Rüttinger (SPD) in ihren Etatreden kritisierten und ankündigten, dies in Zukunft nicht mehr hinzunehmen.

Bürgermeister Jens Geiß will diesen Umstand aber so nicht stehen lassen und zeigt sich in einem Gespräch mit dieser Zeitung gestern verwundert. Schließlich hätten die Fraktionen in der Verwaltungsausschusssitzung Anfang Februar, als das Zahlenwerk vorberaten wurde, signalisiert, dass die verbleibenden zwei Wochen bis zur nächsten Gemeinderatssitzung zu kurz seien. Deshalb habe man die Abstimmung in den März verlegt.

Geiß erläuterte, dass die statistischen Zahlen für eine solide Berechnung der Einnahmenseite erst im Dezember vorlagen – übrigens zeitgleich für alle Kommunen. Auf die Nachfrage, warum die Vorberatung dann nicht schon im Januar stattgefunden hat, räumte er ein „Missverständnis im Rechnungsamt“ ein. Die erforderlichen Unterlagen seien einen Tag zu spät für die Gemeinderäte zugänglich gewesen und es seien bestimmte Fristen einzuhalten. Werden die nicht beachtet, drohen rechtliche Konsequenzen. Rechtssicherheit ist natürlich immer die bessere Alternative. Allerdings kann man auch erwarten, dass einzuhaltende Fristen in einer Verwaltung bekannt sind.

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