Oftersheim

Hauptversammlung Rolf Siegel wird neuer Sprecher der Grünen

Patrick Alberti trennt Amt und Mandat

Oftersheim.Über einen Mitgliederzuwachs von 150 Prozent freut sich der Grünen-Ortsverband. Das berichtete Vorstandsprecher Patrick Alberti bei der Hauptversammlung. Er sprach von einem „Megajahr“ und davon, dass mit den neuen Mitgliedern ein enormer Schwung durch die Partei gehe, der die kommunale Arbeit weiterhin trägt.“ Alberti zeigte die politischen Aktivitäten von der Nominierungsveranstaltung über die Wahlstände bis hin zu den Plakataktionen auf, heißt es in einer Pressemitteilung der Grünen. Neue Gesichter seien zu tragenden Säulen der Partei geworden. Das spiegle sich in der Fraktion und im Vorstand wider.

Um die Trennung von Amt und Mandat zu vollziehen, gab Patrick Alberti sein Vorstandsamt zurück, Rolf Siegel wurde einstimmig als Nachfolger gewählt. „Wir Grünen setzen die richtigen Themen und Schwerpunkte wie Klimaschutz, Verkehrswende, Umwelt- und Naturschutz“, meinte er in seinem Eingangsstatement. Dies zahle sich in deutlich gestiegenem Vertrauen der Wähler aus. Mit der Maxime „Global denken – lokal handeln“ wolle er die großen Themen auf die kommunale Ebene herunterbrechen. Beim Artenschutz hätten in Oftersheim einzig die Grünen den Schutz der äußerst seltenen Haubenlerche auf der Agenda, sagte er.

Ganztagesgrundschule in Gefahr?

Siegel sieht außerdem die beabsichtigte Ganztagesgrundschule an der Theodor-Heuss-Schule durch die höheren Landeszuschüsse für den konkurrierenden Kinderhort gefährdet. „Die konservative Ratsmehrheit von FWV und CDU befürwortet oft nur die billigsten Maßnahmen, das könnte das Elternvotum zur Einführung der Ganztagesschule missachten“, kritisierte er.

Patrick Schönenberg berichtete, dass trotz deutlicher Wahlkampfausgaben der Kassenstand solide im positiven Bereich geblieben sei. In seiner Funktion als Fraktionssprecher ging Schönenberg über zum Bericht aus dem Gemeinderat. Nach dem großartigen Erfolg der Grünen bei der Kommunalwahl mit 20,1 Prozent der Stimmen und vier Sitzen habe sich die Stimmung einzelner Ratsmitglieder gegenüber den Grünen verschlechtert. „Das Hauptproblem ist jedoch nicht die Uneinigkeit der Fraktionen untereinander, sondern die Uneinigkeit aller mit dem Bürgermeister“, findet er und beanstandete, dass dieser oftmals unzureichend oder zu spät informiere und mitunter keine ausreichenden Informationen an die Gemeinderäte weitergebe. Außerdem würden viele Aufgaben der Verwaltung nur unzureichend und nicht zeitnah ausgeführt.

Bayaz über den Bundesparteitag

Der Abgeordnete Danyal Bayaz berichtete über den Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen. Sie suchten auffällig den Schulterschluss mit Unternehmen, die auf den ökologischen Wandel setzen und mit den Gewerkschaften. „Wir brauchen die gesellschaftlichen Kräfte für die ökosoziale Transformation des Industriestandortes Deutschland. Wie schaffen wir den Umbau der Automobilindustrie, wie schaffen wir es, klimaneutralen Stahl herzustellen?“, umriss er die Herkulesaufgaben.

Er sei enttäuscht vom Klimapaket der Bundesregierung, ein „Klimapäckchen“ nannte er es. Die Große Koalition fahre jetzt die Windkraft vor die Wand, genauso wie es vor über zehn Jahren mit der Solarenergie geschehen sei. Er findet unter anderem, dass der CO2-Preis von 10 Euro pro Tonne deutlich zu gering ist. Er müsse stärker ausfallen, wenn er Wirkung zeigen solle. Die Grünen, versprach er, wollen ihre „Hausmacht im Bundesrat“ nutzen, um das Klimapaket nachzubessern.

Bayaz meinte, dass der Druck von der Straße auf die Bundesregierung anhalten werde. „Uns Grünen hilft das, macht aber auch demütig, da wir die Verantwortung spüren“. Anspruch müsse sein, die CO2-Reduktion zu schaffen und die Menschen auf diesem Weg mitzunehmen. Bayaz äußerte sich abschließend zur politischen Konkurrenz, speziell zur AfD. Im Umgang mit dieser Partei dürfe keine Normalität eintreten, „man muss sie ausgrenzen“. Es sei aber deutlich zu unterscheiden zwischen den Funktionären der AfD und deren Wähler. Mit der Aufforderung an die Grünen „dahin zu gehen, wo man die AfD-Wähler vermute, um mit ihnen zu reden“, beendete Bayaz seinen Bericht. zg

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