Oftersheim

SPD Der Landtagsabgeordnete Daniel Born diskutiert beim Online-Talk über Wohnungspolitik

Rüttinger: Grundstücke im Eigentum der Gemeinde halten

Archivartikel

Oftersheim.Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born diskutierte auf seiner digitalen Tour durch den Wahlkreis mit den Oftersheimer Sozialdemokraten über wohnungspolitische Themen. Ortsvereinsvorsitzender und Fraktionssprecher Jens Rüttinger begrüßte zum abendlichen Online-Talk knapp zwei Dutzend Teilnehmer.

Das Thema „bezahlbarer Wohnraum“ liege ihm besonders am Herzen, meinte Born. Die Sozialdemokraten in der Hardtgemeinde forderten ja auch immer sozialen Wohnungsbau sowie eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft ein.

„Baden-Württemberg ist in eine schwere Krise geraten. Mit unserer Wohnraumoffensive zeigen wir, wie das Land hier nicht verharren muss, sondern seine Kräfte bündeln kann, um bezahlbaren Wohnraum für alle zu schaffen“, erklärte der Landtagsabgeordnete. Neben genügend barrierefreiem Wohnraum müsse eine dauerhafte Eigentumsbildung für alle möglich sein, forderte der wohnungspolitische Sprecher seiner Fraktion. Die grün-schwarze Landesregierung habe bisher ihre Hausaufgaben nicht gemacht, kritisierte Born und erneuerte seine Forderung nach einer Landesbauordnung. Die bestehenden Bauflächen müssten besser genutzt werden: „Dann ist Wohneigentum für alle grundsätzlich möglich.“

Er verlangt dazu eine spezielle Grundsteuer für baureife Grundstücke. Insbesondere junge Familien müssten beim Kauf einer Wohnung oder eines Häuschens besser unterstützt werden. Nur so könnten sie sich den Traum von den eigenen vier Wänden erfüllen.

„Wir wollen die Grunderwerbsteuer beim Ersterwerb selbst genutzten Wohnraums um die Hälfte senken“, meinte Born und plädierte für die Möglichkeit einer genossenschaftlichen Wohnraumbeschaffung. Darüber hinaus müsse man über innovative Wohnformen nachdenken. In manchen Kommunen gebe es bereits „hervorragend aufgestellte Mehrgenerationen-Projekte“.

Sozialer Quartiersgedanke

Der soziale Quartiersgedanke fördere das Zusammenleben und sorge für eine gute Durchmischung. Durch die Corona-Pandemie seien die Begegnungsmöglichkeiten zwar eingeschränkt, „aber wir dürfen wegen dieses einmaligen Einschnitts nicht eine zukunftsträchtige Wohnstruktur aus dem Blickfeld verlieren“. In erster Linie gehe es ihm um den selbst genutzten Wohnraum: „Wir wollen ein Land, in dem der Wohnraum jeweils zur Lebenssituation passt, nicht umgekehrt.“

Dazu bedürfe es neuer Impulse in der Wohnungsbaupolitik. „Wohnen ist ein zentrales Thema im Leben der Menschen. Wir müssen für die entsprechenden Grundstrukturen sorgen.“

Seine Partei werde mit der entsprechenden Wohnraumoffensive bei der Landtagswahl antreten. „Der Traum vom eigenen Häuschen oder vom Eigentum am Wohnungsmarkt muss in einem reichen Land wie Baden-Württemberg für alle möglich sein“, sprach Born in die Runde.

Barrierefrei und nachhaltig

Dem Impulsvortrag schloss sich eine Diskussion an über barrierefreies Wohnen, nachhaltiges Bauen, vererbte Immobilien und steigende Grundstückspreise. Auch in Oftersheim habe man Grundstücke in Gemeindebesitz verkaufen wollen, um liquide zu bleiben, berichtete SPD-Gemeinderat Jens Rüttinger und bezeichnete das als „Trugschluss“. Immer wieder Mietzins zu generieren sei besser als ein kurzfristiges Geschäft. Die SPD habe schon vor Jahren eine Fehlbelegungsabgabe gefordert. Der Gesetzgeber habe aber anders entschieden. Der Ortsverein kümmere sich weiter um eine soziale Wohnungspolitik.

„Wir müssen immer wieder Ordnung schaffen auf dem Wohnungsmarkt“, forderte Born einen „am Gemeinwohl orientierten Wohnungsbau für alle Generationen“. vw

Das Wichtigste von heute
Newsticker Schwetzinger Zeitung
Newsticker Rhein-Neckar
Newsticker überregional