Oftersheim

Bündnis 90/Die Grünen Kritik an Verwaltung und Gemeinderat

Verfrühter Winterschlaf?

Archivartikel

Oftersheim.Die Gemeinderatsfraktion und der Ortsverein von Bündnis 90/Die Grünen sind irritiert über den anhaltenden Winterschlaf der Verwaltungsspitze und einiger Fraktionen im Rat, heißt es in einer Pressemitteilung. Viele Themen in der Gemeinde würden seit Jahren unbearbeitet oder Stückwerk bleiben.

„Dass gerade die FWV, CDU und FDP auf der letzten Gemeinderatssitzung es nicht für nötig befunden haben, über unsere Resolution zum Thema Rassismus und Toleranz sprechen zu wollen, sagt schon einiges“, schreiben die Grünen. Dass man aber ein paar Tage später ganze Sitzungen (Technischer Ausschuss, Haushaltskommission, Verkehrskommission und die Gemeinderatsitzung) gemeinsam mit dem Bürgermeister absage, lasse sie sprachlos zurück. „Anscheinend gibt es hier keine Themen, über die es sich lohnt zu diskutieren oder zu beschließen. Es gäbe genug Alternativen und Räumlichkeiten, eine Gemeinderatssitzung durchzuführen. Wenn in den örtlichen größeren Supermärkten über 100 Personen einkaufen dürfen, sollte eine Sitzung mit bis zu 30 Personen beispielsweise in der Kurpfalzhalle kein Problem sein“, heißt es weiter. Auch Webkonferenzen (zum Beispiel für die Vorstellung des Verkehrskonzepts) wären Alternativen.

Wichtige Projekte verschoben

Bürger würden in Gesprächen mit den Grünen das Auftreten der Verwaltungsspitze kritisieren. So genieße der Bürgermeister in sozialen Medien den verlängerten Urlaub, während er gleichzeitig den Bürgern kommuniziere, man möge nicht in den Urlaub fahren. „Wichtige Projekte wie das Verkehrskonzept werden seit Jahren von einer Sitzung auf die nächste verschoben, es mangelt nicht an Ausreden. Bürger, die sich aktiv einbringen wollen, werden bis heute vertröstet“, schreiben Fraktionssprecher Patrick Schönenberg und Ortsvereinssprecher Rolf Siegel. Immerhin hätten die Ratsmitglieder auf Bitten der Grünen- Fraktion hin, einen Großteil der Unterlagen zum aktuellen Verkehrskonzept bekommen.

Zum Thema Verkehr im Ort könne man exemplarisch die Situation in der Leopoldstraße benennen. Nachdem Feuerwehr und AVR Probleme bei der Durchfahrt hatten, sei kurzfristig und ohne Information der Ratsmitglieder ein einseitiges Parkverbot erlassen worden. Gesamtkonzept: Fehlanzeige. Nach den teilweise berechtigten Einwänden der Anwohner sei das Parkverbot vom Bürgermeister wieder zurückgenommen worden – mit der Folge eines Wirrwarrs von Knöllchen und einer konsternierten AVR. Ob durch diese Entscheidung künftig die Feuerwehr oder Krankenwagen im Ernstfall durchkommen, werde man dann sehen.

Das Thema Markt an der Kurpfalzhalle sei wieder vertagt worden und die Aufforderung an die Verwaltung, einen Marktberater zu kontaktieren, sei im Rathaus nicht angegangen worden. „Die beschlossenen Haushaltsanträge der Fraktionen ruhen seit Jahren in der Verwaltungsschublade. Umsetzungen von Beschlüssen bleiben aus, Informationen an die Ratsmitglieder ebenfalls. Eigentlich kann man sich Anträge und die Diskussionen darüber sparen, umgesetzt werden sie in der Regel nicht“, kritisieren die Grünen. Umstrukturierungen im Rathaus würden am Gemeinderat vorbei durchgesetzt. Insgesamt mangele es an klaren Vorstellungen und klaren Ideen in Oftersheim. Wichtige Themen würden zerredet oder verschwänden von der Tagesordnung. zg

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