Reilingen

Kommunalpolitik Gemeinderat legt die Modalitäten fest / Amtszeit von Stefan Weisbrod endet

Bürgermeisterwahl im März

Reilingen.Die Gemeinde wählt am Sonntag, 21. März, einen neuen Bürgermeister, beschloss der Rat in seiner Novembersitzung, da die Amtszeit des amtierenden Gemeindeoberhauptes im Juni endet. Die Wahrscheinlichkeit, dass der alte Amtsinhaber auch der neue sein wird, ist dabei groß. Zwar äußerte sich Bürgermeister Stefan Weisbrod bei der Sitzung nicht zu seinen Plänen, doch die Tatsache, dass sein Stellvertreter Peter Geng (FWV) zum Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses gewählt wurde, mag mehr als nur ein Indiz sein.

Normalerweise übernimmt der Bürgermeister den Vorsitz des Gemeindewahlausschusses – es sei denn, er ist selbst involviert. Auch die Tatsache, dass sich Weisbrod beim Tagesordnungspunkt Bürgermeisterwahl 2021 für befangen erklärt, deutet daraufhin, dass der Amtsinhaber für eine zweite Wahlperiode kandidieren wird.

An Paragrafen orientiert

Ungeachtet von der Personalie Weisbrod war der Tagesordnungspunkt eher unspektakulär, die Vorschriften der Gemeindeordnung lassen dem Rat nur wenig Spielraum. So endet die Amtszeit von Stefan Weisbrod am 15. Juni 2021, die entsprechenden Paragrafen legen den Wahltermin auf einen Zeitraum zwischen drei und einem Monat vor dem Amtsende fest, sprich auf den Zeitraum zwischen 15. März und 15. Mai.

Unter Berücksichtigung der Ferien und Feiertage und mit Blick auf einen eventuellen zweiten Wahlgang entschied sich der Rat für Sonntag, 21. März. Eine zweite Wahl würde, wenn erforderlich, am Sonntag, 18. April, stattfinden.

Vom Datum der Bürgermeisterwahl ausgehend errechnen sich die anderen Termine: So soll die Stellenausschreibung am Freitag, 15. Januar, erfolgen, das Ende der Einreichungsfrist für Bewerbungen am Dienstag, 23. Februar, 18 Uhr, erreicht sein.

Bei einem zweiten Wahlgang endet die Einreichungsfrist frühestens am dritten Tag nach der ersten Wahl, vom Rat festgelegt wurde Donnerstag, 25. März, 18 Uhr.

Womit noch der Gemeindewahlausschuss zu bilden war. Zum Vorsitzenden wurde Peter Geng gewählt, sein Stellvertreter ist Charly Weibel (SPD). Beisitzer sind Peter Kneis (CDU) und Caroline Hoffmann (Grüne). Zu stellvertretenden Beisitzern wurden Jens Pflaum (FDP) und Patricia Faber (FWV) gewählt.

Gemäß den gesetzlichen Vorschriften wurden Hauptamtsleiter Wolfgang Müller als Schriftführer und Ordnungsamtsleiter Allen Baothavixay als Stellvertreter vom Bürgermeister zu Mitgliedern des Ausschusses bestimmt.

Geng leitet Wahlausschuss

Vorgesehen sind für den Gemeindewahlausschuss zwei Sitzungen – am Dienstag, 23. Februar, 20 Uhr, und am Donnerstag, 25. März, 19 Uhr. In beiden Fällen wird er über die Zulassung von Bewerbern für die Wahl entscheiden. Und natürlich wird er am Sonntag, 21. März, das Ergebnis der Bürgermeisterwahl verkünden.

Diese findet übrigens, beschloss der Rat abschließend, von 8 bis 18 Uhr in der Friedrich-von-Schiller-Schule statt. Und wer am Wahlsonntag als Wahlhelfer eingesetzt wird, der erhält eine Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit von 45 Euro. aw

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