Reilingen

Finanzen Laufender Haushalt rutscht in rote Zahlen

„Kein Grund zur Panik“

Archivartikel

Reilingen.Derweil der Rat in großer Harmonie seine Arbeit aufnahm, zogen dunkle Wolken am finanziellen Horizont der Gemeinde auf, wie der Finanzbericht aufzeigt, den Kämmerer Christian Bickle dem neuen Rat zum Start in die „Alltagsarbeit“ vortrug: Das ohnehin mit einem negativen Saldo von rund 300 000 Euro kalkulierte ordentliche Ergebnis wird sich nach der aktuellen Prognose wohl um weitere 1,1 Millionen Euro verschlechtern und mit einem Minus von 1,4 Millionen Euro abschließen.

Sollte es soweit kommen, so Bickle, läge das Defizit bei einem Gesamtergebnishaushalt von rund 19 Millionen Euro bei über sechs Prozent – ein Nachtragshaushalt müsste erstellt werden. Doch noch besteht Hoffnung, so der Kämmerer, das Defizit auf unter drei Prozent zu drücken, so dass ein Nachtragshaushalt nicht notwendig werde. Hoffnung gibt dem Kämmerer, dass verschiedene im Haushalt eingeplante Baumaßnahme wohl erst im kommenden Jahr in Angriff genommen werden und somit Investitionen eingespart werden. Und sollte die Wirtschaft wieder mehr Fahrt aufnehmen, könne die Gemeinde auf mehr Steuereinnahmen rechnen.

Ausfälle bei der Gewerbesteuer

Hingegen, so Bickle mit Blick auf die Jahresrechnung 2018, endete das vergangene Jahr um gut eine Million Euro besser als gedacht – Grund hierfür sei das Plus bei der Gewerbesteuer gewesen. Eben jene Steuer, die mit ihren Ausfällen nun den laufenden Haushalt in die Bredouille bringe. Allerdings, merkte Bürgermeister Weisbrod an, bei der Gewerbesteuer handle es sich nur um einmalige Ausfälle.

Der Rat nahm den Zwischenbericht zur Kenntnis, nicht ohne sich auf eine Anregung von Sabine Petzold hin auf eine Klausurtagung im Herbst zu einigen, bei der der Haushalt 2020 intensiv beraten werden soll. Dabei soll auch die Frage beantwortet werden, ob es „Stellschrauben gebe“, mit deren Hilfe man den Haushalt nachjustieren könne.

Schwierig, angesichts des hohen Fixkostenanteils, merkte Weisbrod an. Den Einwand von Jens Pflaum (FDP) die nächste Sitzung sei im September, da werde die Zeit knapp, und den Vorwurf von Peter Kneis (CDU) ein Gespenst losgelassen zu haben, relativierte Dieter Rösch (SPD) – „es gibt keinen Grund zur Panik“. Und Anna-Lena Becker (Grüne) verwies auf die Investitionen, die ihre Folgekosten hätten. Ohnehin, so Petzold, das Ergebnis sei bisher stets besser gewesen als der Plan. aw

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