Schwetzingen

Kreistag Grüne kritisieren Wechsel von Monika Maier-Kuhn

"Das Mandat zurückgeben"

Zum Wechsel von Monika Maier-Kuhn von den Grünen zur SPD (wir berichteten), schreibt die Grünen-Kreistagsfraktion in einer Pressemitteilung: "Heute, am Tag der Fraktionssitzung vor der Kreistagssitzung am 18. Juli, haben wir erfahren, dass Kreisrätin Monika Maier-Kuhn, die den Wahlkreis Schwetzingen vertritt, bereits am Dienstag dieser Woche die Partei Bündnis 90/Die Grünen verlassen hat. Für die Fraktion kam diese Entscheidung heute völlig überraschend, ebenso wie ihre Entscheidung in Zukunft der SPD-Fraktion anzugehören."

Frau Maier-Kuhn erklärte jedoch, dass sie bereit ist einige wenige ihrer Ausschusssitze an die Fraktion zurückzugeben, das Kreistagsmandat selbst und andere damit im Kreistag und seinen Gremien in Zusammenhang stehende Funktionen weiter ausüben zu wollen, da sie aus ihrer Sicht personenbezogen seien. Damit gingen Sitz und Stimme von Bündnis 90/Die Grünen an eine andere Fraktion über.

Austritt als Konsequenz?

Weiter heißt es: "Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag des Rhein-Neckar Kreises kritisiert dies einmütig. Das Kreistagsmandat wurde durch die Nominierung auf einem Grünen-Wahlvorschlag ermöglicht und - wesentlich gewichtiger - durch die Wahl der Kandidaten zum Kreistag durch Wähler, die ihren Willen eindeutig mit ihren Stimmen auf den grünen Wahlzetteln zum Ausdruck gebracht haben. Wir sind der Auffassung, dass eine Person die sich nach vielen Jahren der Zugehörigkeit so sehr von ihrer Partei entfremdet und sich mit ihr überworfen hat, dass nur noch der Austritt als Konsequenz bleibt, auch so konsequent sein sollte, das Mandat das sie der Partei Bündnis 90/Die Grünen verdankt, an diese und die Wähler zurückzugeben."

Formal-rechtlich sei es zulässig, das Mandat bei einem Fraktionswechsel als Person zu behalten, dessen sei sich die Fraktion bewusst. Nach Meinung der Fraktion sei dies aber sowohl politisch wie auch menschlich gesehen mehr als fragwürdig und sehr enttäuschend: "Daher haben wir Frau Maier-Kuhn aufgefordert, ihr Kreistagsmandat zurückzugeben," schreibt Ralf Frühwirt im Namen der Fraktion.

Die Grünen-Kreisräte fordere die SPD-Fraktion dazu auf, dieser Verfälschung des Wählerwillens in der Zusammensetzung der Gremien entgegenzutreten. zg

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