Schwetzingen

25 Jahre Große Kreisstadt Ernennung bringt neue Aufgaben und mehr Verantwortung mit sich / OB Dr. René Pöltl sieht im Jubiläum Verpflichtung für moderne Verwaltung

Ein großer Schritt für Schwetzingen

Archivartikel

Nach der großen 1250-Jahr-Feier im Jahr 2016, dem Jubiläum 200 Jahre Fahrrad 2017 und dem Jubiläum 350 Jahre Spargelanbau in diesem Frühjahr feiert die Stadt Schwetzingen in diesen Tagen noch ein besonderes städtisches Jubiläum: Seit einem Vierteljahrhundert ist Schwetzingen Große Kreisstadt. Und das ist jetzt wirklich kein Aprilscherz.

Am 15. Juli 1992 stellte die Stadt Schwetzingen beim baden-württembergischen Innenministerium den Antrag auf ihre Ernennung. Die überschrittene Einwohnerzahl von 20 000 Einwohnern – eine Kernvoraussetzung – aber auch die Verwaltungskraft und die lokale und regionale Bedeutung als Behördensitz und im Bereich der Kultur und des Tourismus – das waren wichtige und gewichtige Argumente.

Mit dem Schälzig gewachsen

Durch die Ausweisung des Baugebietes Schälzig wuchs seit dem Jahr 1991 die Einwohnerzahl stetig an, so dass sich – im Hinblick auf stabile Einwohnerwerte – der 1. April 1993 als der richtige Zeitpunkt für die Ernennung zur Großen Kreisstadt herauskristallisierte. Am 17. Februar 1993 gab es dann endgültig Klarheit: Ministerpräsident Erwin Teufel (CDU) teilte persönlich den positiven Beschluss der Landesregierung mit und verband damit die besten Wünsche für die Stadt.

Erwin Teufel blieb es auch persönlich vorbehalten, bei einem Festakt am 30. März 1993 im Rokokotheater im Beisein von über 200 geladenen Gästen aus Politik, Gesellschaft, Verwaltung und Vereinen die offizielle Urkunde zu überreichen. In seiner vielbeachteten Festrede bezeichnete Teufel die Ernennung Schwetzingens zur Großen Kreisstadt als logische Folge einer bemerkenswerten Entwicklung. Schwetzingen, so der Ministerpräsident, genieße mit Spargel, Festspielen und dem Schloss über Baden-Württemberg hinaus einen guten Namen. Mit der Ernennung gewinne die Stadt nunmehr den Rang, der ihr zukomme. „Es gibt Städte, die man wie ein Fest betritt – Schwetzingen ist eine solche Stadt.“ Mit diesen Worten verband Teufel seinen abschließenden Glückwunsch an die Bürgermeister, den Gemeinderat und an alle Schwetzinger Bürger.

Für ein stimmungsvolles Programm, das in der Federführung des damaligen 1. Beigeordneten und ab der Ernennung dann Ersten Bürgermeisters Bernd Kappenstein vorbereitet worden war, sorgten die Musikschule Schwetzingen schon unter der Leitung von Roland Merkel, die Schwetzinger Gesangsvereine sowie die Stadtkapelle Schwetzingen. Gerhard Stratthaus – damit zum Oberbürgermeister „befördert“ – zeigte in seiner Rede am Schluss des Festaktes auf, wie wichtig es sei, dass Schwetzingen sich auch künftig seinen persönlichen Charakter bewahren solle.

Mitmacher statt Miesmacher

Zugleich wies er auch auf die vielen Erwartungen hin, die die zahlreichen oft jungen Menschen hätten, die sich jetzt und in Zukunft in Schwetzingen niederlassen wollten. Allerdings sei es zunehmend schwieriger, die Menschen für das Engagement für die Allgemeinheit zu mobilisieren. Er forderte „Mitmacher statt Miesmacher“. In Schwetzingen gebe es aber insgesamt eine gute kommunale Grundlage und das Gefühl der Menschen, trotz einer sich wandelnden Welt mit all ihren Schwierigkeiten etwas bewirken zu können.

Neue Aufgaben und mehr Personal

Mit der Ernennung reihte sich Schwetzingen damit nach Wiesloch, Weinheim, Sinsheim und Leimen in die Liste der Großen Kreisstädte innerhalb des Rhein-Neckar-Kreises ein. Mit dem neuen Status gingen auch viele Aufgaben der unteren Verwaltungsbehörde – also des Landkreises – auf die Stadt über. So waren dies Aufgaben der Kreispolizeibehörde (Erteilung von Waffenscheinen und Genehmigung von Demonstrationen), der Baurechtsbehörde (Erteilung von Baugenehmigungen, Denkmalschutz), des Gewerberechts (Genehmigung von Gewerbe, Ladenöffnungszeiten), des Verkehrswesens (Anordnung von Straßensperrungen und Umleitungen), des Gesundheitswesens, des Veterinärwesens, der Bußgeldbehörde und des Ausländergesetzes (Bearbeitung von Asylanträgen).

Diese Aufgaben betrafen vor allem das Ordnungsamt, das damit eine Fülle neuer Arbeitsgebiete erhielt. Das Baurechtsamt wurde im Vorgriff auf die Ernennung bereits zum 1. Februar 1991 eingerichtet. Gerade im Hinblick auf die rege Bautätigkeit im damaligen Neubaugebiet Schälzig hatte sich das Baurechtsamt bereits bestens bewährt. Gerade die Ortsnähe und die kurzen Wege der Bauherren zu ihrer Genehmigungsbehörde waren ein großes Plus in Sachen Bürgerservice. Über die Erfüllung aller städtischen Aufgaben wacht seither das damals neu geschaffene Rechnungsprüfungsamt.

Die zahlreichen neuen Aufgaben erforderten innerhalb der Stadtverwaltung neues Personal. Der Gemeinderat bewilligte am 15. Oktober 1992 die Schaffung von elf neuen Stellen, vorrangig im gehobenen Dienst, für das Ordnungsamt, die Baurechtsbehörde und das Rechnungsprüfungsamt. Die Mehrkosten in Höhe von rund 600 000 D-Mark (300 000 Euro) pro Jahr konnten jedoch zu 90 Prozent mit den Mehreinnahmen durch die Sonderzuweisungen im Bereich des kommunalen Finanzausgleiches und durch Einnahmen aus Verwaltungsgebühren und Bußgeldern aufgefangen werden.

Das neue Personal benötigte aber auch mehr Platz, und so wurde auf dem Grundstück in der Zeyherstraße für 3,2 Millionen D-Mark (1,64 Millionen Euro) das Ordnungsamt ganz neu erbaut und im März 1994 als Verwaltungsgebäude in Betrieb genommen. Übrigens mit einem Wandmosaik auf der Fassade, das der erst vor wenigen Tagen verstorbene bekannte Schwetzinger Künstler Heinz Friedrich geschaffen hat. Der Titel lautet: „Menschen im Zeichen der Völkervielfalt, die bei der Verwaltung Gehör und Unterstützung suchen.“ Wie passend!

Veränderungen für die Bürger

Auch optisch veränderte sich das Erscheinungsbild der Stadt. Schilder mit dem Hinweis Große Kreisstadt werden an den Einfallstraßen aufgestellt, Briefköpfe, Visitenkarten und städtische Veröffentlichungen erhalten das neue Logo.

Seit 1993 gab es auch neue Entwicklungen innerhalb der Verwaltung, die ganz im Zeichen von Bürgernähe und Service standen. Dabei ist insbesondere die Eröffnung des Bürgerbüros im Erdgeschoss des neuen Verwaltungsgebäudes im Jahr 2001 und die Eröffnung des Generationenbüros am Schlossplatz im Jahr 2009 zu nennen. Das Generationenbüro war dabei ein wichtiger Schritt, um das vorhandene Beratungsangebot für alle Generationen zu erhöhen. Vom Kindergartenplatz bis zur Patientenvollmacht erhalten die Schwetzinger hier seither kompetente Auskunft und Hilfe. Auch im Bereich barrierefreie Zugänge in die Verwaltungsgebäude wurden bis heute große Anstrengungen wie der Einbau des Aufzuges im Rathaus unternommen.

Wichtiger Schritt für die Stadt

„Die Ernennung Schwetzingens zur Großen Kreisstadt ist in der Rückschau ein wichtiger Schritt für die Stadt gewesen, um der gewachsenen Bürgerschaft viele Dienstleistungen im Rathaus direkt vor Ort anbieten zu können“, resümiert Oberbürgermeister Pöltl und gibt gleichzeitig einen Ausblick auf künftige Herausforderungen: „Neue Entwicklungen – beispielsweise im Bereich der Kinderbetreuung, der Bildung oder der Integration – spornen uns an, auch künftig Lösungen zu entwickeln, bei denen der Bürger im Mittelpunkt steht. Auch die Digitalisierung wird uns hier zunehmend wirkungsvoll unterstützen“, glaubt er in den Tagen des Jubiläums.

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