Schwetzingen

Gemeinderat Nachtrag des Haushalts 2020 auf der Agenda

Ergebnis noch ungewiss

Die Finanzen stehen im Mittelpunkt der nächsten öffentlichen Gemeinderatssitzung, die am Mittwoch, 18. November, 18 Uhr, erneut im Josefshaus stattfindet. Neben der Verabschiedung der Nachtragssatzung 2020 geht es auch um den Jahresabschluss 2019 des Freizeitbades Bellamar.

In ihrem schriftlichen Bericht weist Stadtkämmerin Susanne Nagel darauf hin, dass am 18. Dezember 2019, als der Gemeinderat die Haushaltssatzung beschlossen hatte, noch niemand erahnen konnte, was das Jahr 2020 nicht nur an finanziellen Herausforderungen bereithält. Durch die Coronapandemie hätten sich die Grundlagen, auf die die Planung 2020 basiert hatte, komplett verändert. Und bis jetzt könne niemand vorhersehen, wie sich die Lage bis Jahresende noch weiterentwickelt. Der Nachtragssatzung liege daher der Stand von Mitte Oktober zugrunde.

Corona-bedingte Veränderungen

Im Ergebnishaushalt seien trotz Mindererträgen bei der Gewerbesteuer, dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und dem Familienleistungsausgleich hohe Mehrerträge bei den Zuweisungen zu verzeichnen. Beides – sowohl die Minder- als auch die Mehrerträge – sei pandemiebedingt. Abzüglich der Mehraufwendungen beim sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand und den sonstigen Aufwendungen ergebe sich im Nachtragshaushalt ein um 115 000 Euroschlechteres Ergebnis als ursprünglich vorgesehen. Im Finanzhaushalt verringerten sich die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit drastischer als die Einzahlungen. Hierdurch ergebe sich im Vergleich zur ursprünglichen Planung eine Verbesserung der veranschlagten Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Jahresende um rund 3,48 Millionen Euro.

Trotz der Risiken, die die derzeitige Pandemieentwicklung bei den Gewerbesteuereinnahmen und dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bringt, besteht laut Susanne Nagel die Hoffnung, dass das Rechnungsergebnis 2020 besser ausfällt, als es die Nachtragsplanung es derzeit vorsieht. ali/zg

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