Schwetzingen

Bilanz Halbjahresstatus der Haushaltssituation vorgestellt

Finanzlage ist nur schwer vorhersehbar

Archivartikel

Es war die Premiere für Susanne Nagel. Die neue Leiterin der Stadtkämmerei präsentierte ihren ersten Bericht vor dem Gemeinderat. Dabei ging es um den sogenannten Finanzhalbjahresstatus, als wie sich die Finanzen der Stadt in den ersten sechs Monaten entwickelt haben und wohin es in der zweiten Hälfte gehen könnte. Dabei ist eines klar: Aufgrund der Corona-Pandemie und daraus resultierender Ertragsschwankungen ist alles nur sehr schwer vorhersehbar.

„Niemand von uns kann ihnen sagen, wie dieses Jahr ausgeht“, erklärte Oberbürgermeister Dr. René Pöltl. Aber er ist verhalten optimistisch, weil die angekündigten weiteren Finanzhilfen des Landes und Bundes für die Kommunen erst im zweiten Halbjahr einfließen werden: „Es wird eher besser als schlechter.“

Derzeit rechnet die Stadt mit einem rund 3,04 Millionen Euro höheren ordentlichen Fehlbetrag im Ergebnishaushalt für das Jahr 2021. Statt wie geplant 4,3 Millionen Euro wird er voraussichtlich 7,34 Millionen Euro betragen. Unter anderem gehen der Anteil der Einkommenssteuer (minus 1,87 Millionen Euro), die Gewerbesteuer (minus 700 000 Euro), die sogenannte Investitionspauschale (Zuweisung vom Bund/minus 390 000 Euro) und die Parkgebühren (minus 187 000 Euro) zurück. Aufgrund dieser Veränderungen sei die Stadt rechtlich verpflichtet, eine Nachtragshaushaltssatzung zu erlassen, kündigte Susanne Nagel an. Die Finanzhilfen des Landes und Bundes werden Eingang in den Nachtragshaushaltsplan finden, dessen Entwurf dem Gemeinderat nach der Sommerpause vorgestellt werden soll. OB Pöltl schätzt, dass 2021 spannender und schwieriger wird. Denn dann gebe es weniger Hilfspakete und geringere Steuereinnahmen. ali

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