Schwetzingen

Quartier XXXIII SPD-Vertreter Daniel Born und Robin Pitsch stellen klar, dass im Landtag nichts gegen Schottergärten unternommen wurde

Grünes Schwarzer-Peter-Spiel ärgert

In der Debatte um Quartier XXXIII (zwischen Luisen- und Augustastraße) haben sich am Wochenende sowohl der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born als auch sein Parteifreund aus dem Schwetzinger Gemeinderat Robin Pitsch gemeinsam in einer Pressemitteilung geäußert.

Darin geht Born dezidiert auf die Einlassungen des grünen Landtagsabgeordneten Manfred Kern ein. „Steingärten sind vor allem für das Klima in den Wohngebieten fatal, können aber bei einer klugen Anlage zumindest noch einen Teil zur Biodiversität leisten. Eine wirkliche Öko-Katastrophe für Mensch, Natur und Klima sind die reinen Schottergärten. Aber an dieser Stelle wird der Aufschrei meines Landtagskollegen bizarr. Vor wenigen Tagen hat er im Landtag einer Novellierung der Landesbauordnung zugestimmt, in der entgegen dem Vorschlag des Landesnaturschutzverbandes kein Verbot von Schottergärten aufgenommen wurde. Der Landtag wäre doch das Gremium, wo er selbst hätte aktiv werden können anstatt nun von der Seitenlinie aus die Stadtpolitik zu kommentieren“, zeigt sich SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born über die Pressemitteilung seines grünen Parlamentskollegen verwundert (wir berichteten).

Die grün-schwarze Landesregierung habe auf den Vorschlag des Landesnaturschutzverbandes geantwortet, dass man den Hauseigentümern ganz allein freistellen wolle, wie sie ihre Vorgärten gestalten möchten und darum keine Regelung zu Schotter- und Steingärten treffen werde. „Genau diese Politik hat Manfred Kern auf Landesebene brav und still abgenickt. Und in Schwetzingen verlangt er nun Verbote“, so Born weiter in der Pressemitteilung.

Für den SPD-Landtagsabgeordneten kann die Wohnraumoffensive nur gelingen, wenn Klimaschutz, Flächen- und Fassadenbegrünung und nachhaltiges Bauen auf allen politischen Ebenen berücksichtigt werden. „Ich will klare Regelungen zum nachhaltigen Bauen und zur Barrierefreiheit, aber auch Anreize für Hauseigentümer um im Rahmen der eigenen Gestaltungsfreiheit einen guten Beitrag zur Klimaneutralität und Biodiversität zu leisten. Klimaschutz geht uns alle an. Und dazu gehört auch, dass jeder seine politischen Hausaufgaben macht. Im Land etwas nicht zu beschließen, was man dann seinem Stadtrat aber lautstark ins Hausaufgabenheft donnert, wird der Bedeutung des Themas nicht gerecht“, erläutert Born seine Kritik.

Konsequenz vermisst

Mit dem Schwetzinger Stadtratsfraktionsvorsitzenden Robin Pitsch ist er sich darin einig, dass das Schwarzer-Peter-Spiel, wie es die Grünen derzeit zwischen dem Land, in dem sie regieren, und den Kommunen inszenieren wollten, weder dem Klimaschutz noch den Familien, die bezahlbaren Wohnraum suchen, helfe. „Der Diskussionsprozess zu Quartier XXXIII ist fast über die ganze Strecke im gesamten Gemeinderat unideologisch und kollegial verlaufen. Es ist kein gutes Vorzeichen für die nächsten Jahre, wenn die Grünen nun, nachdem sie einen Prozess komplett begleitet haben, sich auf den letzten Metern vom Acker zu machen. Wer Klimaschutz und Stadtentwicklung wirklich will, setzt mit konkreten Vorschlägen am Anfang an und nicht nur als Fallstrick, um in der Abstimmung dagegen sein zu dürfen“, erläutert Pitsch die Zustimmung der SPD und ergänzt: „Aus der Debatte über den Grünerhalt und Baumbestand haben insbesondere die damaligen Stadträtinnen Monika Maier-Kuhn (SPD) und Martina Blattner (Grüne) Forderungen aufgestellt, die maßgeblich zur Leitlinie ‚Grüne Lungen‘ geführt haben. Dieser konkrete ökologische Erfolg scheint aber bei der aktuellen Grünen-Fraktion schon vergessen zu sein.“ zg

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