Schwetzingen

Gemeinderat Besucher müssen mit Maske kommen

Kita-Beiträge erlassen

Archivartikel

Der Gemeinderat tagt am Mittwoch, 17. Juni, 18 Uhr, öffentlich im Josefshaus, Schlossstraße 8. Besucher müssen eine Mund-Nase-Maske tragen und Abstand halten. Die Anzahl der Besucherplätze ist auf zirka 16 begrenzt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, vor Ort liegen Listen aus, in die sich die Besucher eintragen müssen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Schulentwicklungsplanung, die Entscheidung über die Fortführung „VRNnextbike“ mit angepasstem Finanzierungskonzept und das Sanierungsgebiet „DB-Ausbesserungswerk Süd“.

Auch die Kita-Gebühren werden besprochen. So sollen die Gelder für die Notbetreuung, erweiterte Notbetreuung und schrittweise Öffnung der Betreuung im städtischen Kindergarten „Spatzennest“ sowie in der außerschulischen Betreuung für die Monate April und Mai erlassen werden (wir berichteten). Der Rat entscheidet zudem darüber, die Gebühren für alle Nichtbelegungszeiten im „Spatzennest“ sowie in der außerschulischen Betreuung in den Monaten April bis Juni zu erlassen. Die Gebühren in den Einrichtungen in sonstiger Trägerschaften sollen von den jeweiligen freien Trägern ebenfalls nicht eingezogen werden. Die Stadt will Trägern den nachgewiesenen Einnahmeverlust durch den Gebührenerlass entsprechend dem vertraglich vereinbarten Kostenanteil der Betriebskostenabrechnung erstatten. Für April und Mai gibt es je 100 Millionen Euro an Soforthilfe des Landes, um die Einnahmeausfälle an Gebühren zu kompensieren. Darüber hinaus hat Baden-Württemberg eine weitere Soforthilfe von 500 Millionen Euro zugesagt. zg

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