Schwetzingen

Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsabgeordneter Danyal Bayaz schreibt an die Bundesminister Jens Spahn und Olaf Scholz

Möglichkeiten für Corona-Prämie in Behindertenhilfe prüfen

Archivartikel

Das Bundeskabinett hat in der Corona-Pandemie unter anderem einen Gesetzentwurf für mehr finanzielle Anerkennung für Personal in Pflegeeinrichtungen und -diensten verabschiedet. Alle Beschäftigten in der Altenpflege sowie Vollzeitbeschäftigte in der direkten Pflege und Betreuung erhalten damit 2020 einen gestaffelten Anspruch auf eine sogenannte Corona-Prämie. In einem Schreiben an Bundesfinanzminister Olaf Scholz sowie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, hat Dr. Danyal Bayaz, Bündnis 90/Die Grünen, nun auf eine Problematik hingewiesen, da „Angestellte, die Menschen mit Behinderung betreuen und pflegen, derzeit keine solche Corona-Prämie erhalten können“, heißt es in einer Pressemitteilung.

Hintergrund sei die besondere Finanzierungsstruktur, die es vielen sozialen Trägern und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen nicht ermögliche, eine Corona-Prämie auszuzahlen. Da die Träger solcher Einrichtungen oft aus der Eingliederungshilfe des Landkreises oder den Entgelten der Bundesanstalt für Arbeit und der Rentenversicherungen refinanziert werden, seien Prämien nur möglich, wenn auch eine Refinanzierung durch die jeweiligen Kostenträger erfolge.

„Die Corona-Pandemie macht auch vor Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen nicht halt“, so Bayaz, „die Angestellten in diesem Bereich leisten großartige Arbeit und arbeiten derzeit noch mehr als ohnehin schon. Ich finde es sehr begrüßenswert und ein starkes Signal, dass die betroffenen sozialen Träger ihren Angestellten mit einer Prämie für ihren Einsatz in der Krise danken möchten. Sie können es aber derzeit rechtlich nicht.“ Bayaz bat die beiden Bundesminister daher, Möglichkeiten zu prüfen, um Angestellten, die Menschen mit Behinderungen betreuen, eine Prämie zu gewähren. zg

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