Schwetzingen

Straßenbeleuchtung Vertrag mit bisheriger Firma lief im Mai aus / Komplizierte Ausschreibung

Neuer Wartungspartner wird gesucht

Archivartikel

Die Tage werden immer kürzer, die Straßenlaternen müssen früher „angeknipst“ werden. Aber wie ist das: Wer kümmert sich eigentlich darum, dass alle Lichter funktionieren, wenn es doch derzeit keine Firma gibt, die das übernimmt? Diese Zeitung fragte beim Stadtbauamt bei Anne Wicke, stellvertretende Amtsleiterin, nach.

Stimmt es, dass die Stadt Schwetzingen derzeit keinen Wartungsvertrag für die Straßenbeleuchtung hat?

Anne Wicke: Der Wartungsvertrag der Stadt Schwetzingen ist Ende Mai diesen Jahres ausgelaufen. Schlussarbeiten sind noch bis Juli erfolgt.

Warum ist das so, wurde der alte gekündigt, wann wurde dieser gekündigt, warum nicht rechtzeitig neu ausgeschrieben?

Wicke: Der Vertrag wurde nicht gekündigt, sondern ist ausgelaufen. Nach Ablauf des Vergabezeitraumes ist die Stadt Schwetzingen nach dem Vergaberecht gefordert, die Leistungen wieder neu auszuschreiben. Eine Abweichung ist nur dann möglich, wenn es vergaberechtlich begründbar ist, dass die Leistung nur an eine oder wenige Firmen vergeben wird, oder die Art der Beschaffenheit dies ermöglichen. Auf Basis der vergaberechtlichen Vorgaben konnten wir sicherstellen, dass die Weihnachtsbeleuchtung vom bisherigen Vertragspartner aufgehängt wird. Im Gegensatz hierzu steht die Beschaffenheit einer Instandsetzung und Kontrolle der Leuchtmittel einer Straßenbeleuchtung, die entsprechend öffentlich auszuschreiben ist. Eine Verzögerung der Ausschreibung hatte den nachvollziehbaren Grund, dass durch das aktuelle Verbot von diversen Leuchtmitteln das auszuschreibende Leistungsverzeichnis nochmals angepasst werden musste. An diesem Beispiel zeigt sich, dass Entscheidungen zum Klimaschutz mit Wirkung in der Europäischen Union sich auch auf die kommunale Ebene und in diesem Fall auf die Frage, welche Leuchtmittel künftig in Schwetzingen nicht mehr eingebaut werden dürfen, auswirken. Hierbei handelte es sich tatsächlich um einen größeren Aufwand, so dass eine zusätzliche fachliche Einschätzung durch ein Fachplanungsbüro notwendig wurde.

Wann wird ein neuer Vertrag abgeschlossen?

Wicke: Zwischenzeitlich sind die Vorbereitungen abgeschlossen und die Veröffentlichung erfolgte bereits am 15. September in der Schwetzinger Zeitung. Wir gehen davon aus, dass nach der Submission eine kurzfristige Vergabe möglich ist.

Wenn dann wochenlang eine solche Beleuchtung ausfällt, was tut die Verwaltung?

Wicke: Bei größeren Steuerungen oder Ausfällen greift die Stadt Schwetzingen auf ihren bisherigen Vertragsunternehmer oder Netze BW zurück.

In Bezug auf Fußgängerüberwege, die auch von Schulkindern benutzt werden, wie sieht die Verwaltung da den Sicherheitsaspekt?

Wicke: Sollten Straßenbeleuchtungen ausfallen, die sich in gefahrengeneigten Bereichen befinden, ist die Stadt Schwetzingen seit jeher mit Hochdruck bemüht, die Ausfälle mit dem beauftragten Unternehmen wieder instand zu setzen. Gerade mit Blick auf die anstehende dunkle Jahreszeit ist die Stadt Schwetzingen daher dabei, nicht nur den Rahmenvertragsnehmer zeitnah zu beauftragen, sondern auch wieder ausgefallenen Lampen im Stadtgebiet zu ersetzen.

Wieviele defekte Laternen sind der Verwaltung derzeit im Stadtgebiet gemeldet und bekannt?

Wicke: Von zirka 3100 Lampen insgesamt sind 42 defekt (Stand 17. September). Wie geschildert befinden sich diese Lampen in der Abarbeitungsliste. jüg/kaba

Das Wichtigste von heute
Newsticker Schwetzinger Zeitung
Newsticker Rhein-Neckar
Newsticker überregional