Schwetzingen

Freie Wähler Stellungnahme über Bebauungsplan Quartier XXXIII

Späte Kritik der Grünen verwundert

Archivartikel

Mit Erstaunen, so Stadtrat und Pressesprecher Carsten Petzold, haben die Mitglieder der Schwetzinger Freien Wähler (SFW), den Artikel in der Schwetzinger Zeitung über die Äußerungen der Grünen zum Bebauungsplan des sogenannten Quartiers XXXIII gelesen. Insbesondere die Einlassungen von Dr. Susanne Hirschbiel in der letzten Gemeinderatssitzung, im benannten Artikel von Redakteur Andreas Lin treffend wiedergegeben, sorgten für Kopfschütteln. Und das nicht nur in der Fraktion der SFW, so Petzold. Da stelle sich ernsthaft die Frage, ob die Grünen in den vergangenen fünf Jahren im Gemeinderat und dem zuständigen Ausschuss geschlafen haben, so Stadtrat Karl Rupp dazu.

Da werde über den Prozess des betreffenden Bebauungsplanes jahrelang in den Ratsgremien gesprochen, diskutiert, beraten, Vorschläge und Änderungen eingebracht, bis es dann letztendlich zur Vorlage des Bebauungsplanes komme. Die ganze Zeit über sei von den Vertretern der Grünen im Rat so gut wie nichts dazugekommen. Jetzt, so Rupp weiter, wenn der Bebauungsplan vorliegt, zeigen sich die Grünen damit nicht einverstanden und lehnen dies geschlossen ab. Warum haben denn die Vertreter der Grünen ihre Bedenken nicht im Verlauf der Beratungen eingebracht? Wieso kamen im Verlauf der Verhandlungen keine Vorschläge?

Die Pläne würden mehr als einmal, auch visuell, dem Gemeinderat beziehungsweise dem technischen Ausschuss vorgestellt. Einwände anderer Fraktionen wurden diskutiert und vom Planungsbüro berücksichtigt. Die Mandatsträger der Grünen seien die ganze Zeit vertreten. Konstruktives im Sinne der jetzigen Kritik sei Fehlanzeige. Auf Vorhalt durch Karl Rupp entgegnete Hirschbiel, da sie ja erst neu im Rat wäre, habe sie die Vorberatungen nicht begleiten können. Sprechen die Grünen nicht mit und untereinander, fragt Petzold weiter in der Stellungnahme. Der jetzige Fraktionsvorsitzende der Ökopartei ist nun mal derselbe, wie in der letzten Wahlperiode und habe an den Vorberatungen teilgenommen. Aber auch hier gebe es bisher keine Einwendungen.

Steingärten nicht explizit verboten

Nach jahrelangem Schweigen, Maßnahmen für das Stadtklima einzufordern und insbesondere darauf herumzureiten, dass der vorliegende Bebauungsplan explizit keine sogenannten Steingärten verbietet, sei beinahe schon belustigend eingedenk der Tatsache, was derzeit schon per Mundpropaganda als offenes Geheimnis durch die Stadt wabert, so die SFW weiter. Da, so heißt es, habe doch die Vorsitzende der Grünen selbst einen stattlichen Steingarten vor dem bewohnten Anwesen.

In dem Zusammenhang empfehlen die Freiwähler etwas mehr Demut und zunächst vor der eigenen Haustür zu kehren, bevor man anderen etwas verbieten wolle, was man selbst habe. Die Insekten und Bienen werden es danken. cp

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