Schwetzingen

Aktive Bürger Abschluss des Haushaltsjahres wird abgelehnt

Transparenz fehlt weiter

Archivartikel

Nach der Besprechung der Themen der Gemeinderatssitzung am Mittwoch sind sich die Aktiven Bürger in Schwetzingen einig, dass eine Zustimmung zum Haushaltsabschluss für das Haushaltsjahr 2018 nicht erfolgen kann, da die vom Stadtrat Haydar Sahin im Vorfeld gestellten Fragen von der Verwaltungsleitung noch nicht beantwortet worden sind, heißt es in einer Pressemitteilung der Gruppe. Um den Haushalt aber nicht zu blockieren, habe man sich dazu entschlossen, „sich einmalig der Stimme zu enthalten“.

Die Vorlage zum Beschluss des Bebauungsplanes auf dem sogenannten Moll-Gelände an der Hockenheimer Landstraße, wo Aldi, Lidl und der Drogieriemarkt dm erweitern wollen, wurde vom einzigen Gemeinderat der Gruppe, Haydar Sahin, erläutert. Die anwesenden Mitglieder und Gäste begrüßten die Änderungen zur ersten Vorlage. Sahin kündigte an, dass er der Vorlage zustimmen werde.

Die Vergabe der Arbeiten für den ersten Abschnitt der Sanierung der Karlsruher Straße wurde von den ABS positiv bewertet, bemängelt wurde die mangelnde Transparenz bei der Gestaltung des erforderlichen Verkehrswegeplanes während der Umbaumaßnahme. zg

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