Speyer

Junge Union Kritik an abgesagter Ausschusssitzung wegen fehlender Videokonferenzmöglichkeit

Digitalisierung darf nicht hinten runterfallen

Archivartikel

Speyer.Die Junge Union kritisiert den ersatzlosen Ausfall der Sitzung des Digitalisierungsausschusses aufgrund der Corona-Krise scharf. Ein Gremium mit solchem Ziel, dürfe nicht an der Barriere der modernen Technik scheitern, heißt es in einer Pressemitteilung. Die für Dienstag, 5. Mai, geplante Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung der Stadt Speyer wurde abgesagt, weil der Stadtratssitzungssaal keine Gewährleistung der notwendigen Schutzmaßnahmen gewährleiste, so dass dort zurzeit keine Sitzungen stattfinden.

Die Junge Union, selbst mit den beiden Mitgliedern Daniel Klehr und Marius Schüle im Ausschuss vertreten, sieht es als blamables Zeichen, dass ausgerechnet für diesen Ausschuss keine digitale Alternative als Sitzungsmöglichkeit zustande gebracht wurde – insbesondere im Hinblick darauf, dass seit der Kommunalwahl im Mai 2019 erst eine Sitzung stattgefunden habe.

„Die Inhalte der Ausschusssitzungen sind keine digitalen Tagträumereien, sondern längst überfällige Schritte”, schildert JU-Kreisvorsitzender Schüle die anstehenden Inhalte, „da ist es doch mehr als notwendig, zumindest in diesem Kreis mit gutem Beispiel voranzugehen und zu zeigen, wie wir gemeinsam auch jetzt Strukturen erhalten, flexibel und innovativ auf Unvorhergesehenes reagieren, wie es beispielsweise Estland schon seit vielen Jahren vormacht.”

Tamara Montag, stellvertretende JU-Vorsitzende, moniert außerdem, dass im digitalen Bürgerinfoportal zwar Termine, aber keine Sitzungseinladungen mit vorläufiger Tagesordnung zu den Ausschusssitzungen zu finden seien. zg

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