Speyer

Kundgebung Stadtspitze und Bündnis für Demokratie und Zivilcourage unterstützen Initiative

Gegen Hetze und Fremdenhass

Speyer.Die Stadtspitze unterstützt die für Samstag vom Bündnis für Demokratie und Zivilcourage initiierte Kundgebung gegen Gewalt, Hetze und Fremdenhass in der Maximilianstraße. Das teilt die Pressestelle der Stadtverwaltung mit.

Stadtspitze und Bündnis verurteilen die Straftaten von Kandel und Speyer. Die politisch Verantwortlichen der Stadt und das Bündnis wendeten sich aber auch gegen rechtspopulistische und rassistische Hetze in sozialen Netzwerken sowie in öffentlichen Äußerungen, die das Ziel haben, aus diesen Straftaten politisches Kapital zu schlagen, heißt es in der Erklärung weiter.

„Speyer ist eine ,Stadt ohne Rassismus’ und eine ,Stadt mit Courage’, in der es keinen Platz für Gewalt und Fremdenfeindlichkeit gibt. Angesichts der Ereignisse zum Jahreswechsel verurteilen wir jedwede Gewalt gegen Einzelpersonen und Gruppen, sei es wegen ihrer Nationalität, ihrer ethnischen oder sozialen Herkunft oder wegen eines Handicaps, ihres Glaubens oder ihrer sexuellen Orientierung“, heißt es in der Pressemitteilung weiter, die von Oberbürgermeister Hansjörg Eger, Bürgermeisterin Monika Kabs und der Beigeordneten Stefanie Seiler sowie von Sabrina Albers und Werner Ruffing vom Bündnis für Demokratie und Zivilcourage unterzeichnet ist.

Täter zur Rechenschaft ziehen

„Die Instrumentalisierung der Opfer für politische Zwecke und zur Emotionalisierung und Eskalation der gegenwärtigen Diskussion lehnen wir ebenfalls strikt ab“, heißt es weiter. „Die Straftäter müssen von Polizei und Justiz, die unsere Unterstützung verdienen, zur Rechenschaft gezogen werden. Die Gesetze zu ihrer Verurteilung sind vorhanden und müssen konsequent angewendet werden. Wir alle sind gefordert ein tolerantes Miteinander zu bewahren.“ zg

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