Speyer

Corona Stadt verlängert ihre Allgemeinverfügung

„Wir dürfen jetzt nicht nachlassen“

Archivartikel

Speyer.Parallel zur 15. Corona Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) des Landes Rheinland-Pfalz, die am Montag, 11. Januar, in Kraft tritt, verlängert die Stadt Speyer ihre Allgemeinverfügung, die auf der neuen Verordnung basiert. „Die Inzidenz in Speyer sinkt seit einigen Tagen kontinuierlich, was mich hoffnungsvoll stimmt, dass die Maßnahmen nun endlich greifen und dazu geeignet sind, das Infektionsgeschehen nachhaltig einzudämmen“, teilt dazu Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler in einer Pressemeldung mit.

„In einigen Tagen werden wir auch wissen, wie genau sich die Feiertage auf die Infektionszahlen auswirken. Wichtig ist, dass wir jetzt nicht nachlassen, sondern alles dafür tun, um die Zahlen weiter zu senken und sie schließlich auf niedrigem Niveau zu stabilisieren, damit die Gesundheitsämter wieder in der Lage sind, Kontakte vollständig nachzuverfolgen, und das Gesundheitswesen dauerhaft entlastet wird. Das muss unser vordringlichstes Ziel sein“, betont Seiler.

Die Verlängerung des Winter-Lockdowns bedeutet, dass alle derzeit geschlossenen Geschäfte und Einrichtungen bis mindestens Sonntag, 31. Januar, geschlossen bleiben müssen. Außerdem treten am Montag strengere Kontaktbeschränkungen in Kraft. Demnach sind Zusammenkünfte nur noch im Kreise der Angehörigen des eigenen Hausstands und einer weiteren Person erlaubt. Kinder bis einschließlich sechs Jahren sind von der Regelung ausgenommen.

Bewegungsradius bleibt frei

Der angekündigte Bewegungsradius von maximal 15 Kilometern um den eigenen Wohnort in Städten und Kreisen mit einer Inzidenz von über 200 wurde nicht als automatisch in Kraft tretende Einschränkung in die Landesverordnung aufgenommen. Er kann nach Abstimmung mit dem Land erlassen werden. Die Stadt Speyer sieht davon ab und ist inzwischen mit einer Inzidenz von 98,9 auch deutlich unter den ausschlaggebenden Wert gefallen. Die Präsenzpflicht an Schulen entfällt für den ganzen Monat Januar. Neben einer Notbetreuung wird in diesem Zeitraum Fernunterricht angeboten. Abiturprüfungen und sonstige nicht aufschiebbare Prüfungen können stattfinden.

Die Allgemeinverfügung wird verlängert. Das bedeutet, dass sowohl die Maskenpflicht in der Innenstadt zwischen 8 und 20 Uhr als auch die Ausgangsbeschränkungen zwischen 21 und 5 Uhr weiter gelten, ebenso das Alkoholkonsumverbot in der Öffentlichkeit. Öffentliche und private Sportstätten müssen geschlossen bleiben. zg

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