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Allgemeine Nutzungsbedingungen der Internetportale und der Aboshops der Mediengruppe Dr. Haas GmbH

Archivartikel

§ 1 Gegenstand und Allgemeines

(1) Die Internetportale und Aboshops der Mediengruppe Dr. Haas GmbH werden von der Mannheimer Morgen Großdruckerei und Verlag GmbH, Dudenstraße 12-26 in 68167 Mannheim betrieben (nachfolgend "Betreiber"). Die folgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Internetportale der Mediengruppe Dr. Haas GmbH (nachfolgend auch als "Portale" bezeichnet) sowie der Aboshops. Zu diesen Portalen gehören das "morgenweb" (www.morgenweb.de), das "fnweb" (www.fnweb.de), der "flirtmorgen" (www.flirtmorgen.de), der "immomorgen" (www.immomorgen.de), der "jobmorgen" (www.jobmorgen.de), sowie die Homepage der "Mediengruppe Dr. Haas GmbH" (www.haas-medien.de).

(2) Mit diesen Portalen bietet die Mediengruppe Dr. Haas GmbH (nachfolgend auch als "Wir" bezeichnet) Nutzern Zugang zu Nachrichten und aktuellen Informationen zu verschiedenen Themen und auch zu Aboshops, durch deren Nutzung Benutzer Zugang zu kostenpflichtigen Inhalten erhalten können. Die Themen stammen beispielsweise aus den Bereichen Lokales, Politik, Regionales, Ratgeber, Kultur, Wirtschaft und Sport (nachfolgend auch als "Inhalte" bezeichnet). Weiterhin werden auf weiteren Portalen Suchergebnisse zu den Themenbereichen "Job/Stellenangebote", "Immobilien", "Flirt" u.a. zur Verfügung gestellt.

(3) Die Inhalte sind nach Maßgabe der hier aufgeführten Allgemeinen Nutzungsbedingungen für jedermann zu privaten Zwecken frei zugänglich. Dabei bestehen jedoch auf den Nachrichtenportalen morgenweb sowie fnweb Beschränkungen bezüglich der Menge der durch Nutzer monatlich abrufbaren Inhalte. Diese Beschränkungen sind in § 4 der vorfolgenden Bedingungen festgelegt.

§ 2 Rechte und Anforderungen an Inhalte der Portale

(1) Die Datenlieferanten der Portale und wir behalten uns an allen Seiten der Portale - dies schließt das Layout, die Software und die Seiteninhalte ein - sämtliche Urheber- und sonstigen Schutzrechte vor. Die Veränderung und/oder Beseitigung von Urheberrechtshinweisen und/oder sonstigen Angaben in den Inhalten sind daher verboten.

(2) Die Nutzer dürfen die Inhalte ausschließlich für eigene persönliche Zwecke verwenden. Die Inhalte dürfen nur im Einzelfall nach Einholung unseres schriftlichen Einverständnisses für gewerbliche Zwecke genutzt werden. Ohne unser schriftliches Einverständnis ist die Weitergabe von Inhalten der Portale an Dritte, wenn auch nur auszugsweise, nicht erlaubt. Nur mit unserem schriftlichen Einverständnis ist es weiterhin zulässig, Webseiten, die zu den Portalen gehören, oder auch deren Inhalte mit Hilfe eines Links in einem Teilfenster (Frame) einzubinden und/oder darzustellen. Ebenfalls untersagt ist das Kopieren von Daten aus den Portalen mit Hilfe technischer Hilfsmittel (z.B. Crawler, Spider und ähnliche Mittel).

(3) Nutzer haben die Möglichkeit, innerhalb der Portale eigene Inhalte einzustellen oder Anzeigen zu buchen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die eingestellten Aussagen, Informationen, Meinungen, Empfehlungen, Fotos, Graphiken, Audio-, Videodateien etc. weder von uns stammen noch in unserem Namen erfolgen. Es handelt sich dabei ausschließlich um Inhalte von Portalnutzern, die diese selbst eingestellt haben und die von uns nicht geprüft werden. Aus diesem Grund besteht die Möglichkeit, dass diese Inhalte nicht der Wahrheit entsprechen oder gar Rechte Dritter verletzen. Des Weiteren besteht die Möglichkeit, dass Personen, die als Absender aufgeführt sind, nicht Absender der Aussagen oder nicht deren Verfasser sind. Aussagen können bewusst darauf abzielen, Leser zu täuschen oder irrezuführen. Selbstverständlich versuchen wir, solche Aussagen aus den nutzergenerierten Inhaltsbereichen zu entfernen. Ebenso dürfen auf den Portalen keine elektronischen Verweise (Hyperlinks) eingerichtet werden, wenn die so verlinkte Seite rechtswidrige, gewaltverherrlichende, sittlich anstößige, rassistisch und/oder strafrechtlich relevante Inhalte beinhaltet.

(4) Auch im Übrigen enthalten die Portale Links auf andere Webseiten ("Sites"). Unsere Datenlieferanten und wir haben nicht die Möglichkeit, die Inhalte dieser Sites ständig inhaltlich zu prüfen oder Einfluss zu nehmen auf die Inhalte der Sites. Die Inhalte der Sites Dritter machen wir uns nicht zu Eigen.

(5) Wir weisen darauf hin, dass wir keine Gewähr für die Inhalte der Microsites, Banner und sonstiger Werbeflächen übernehmen und uns diese auch nicht zu Eigen machen.

(6) Bei der Nutzung der Digitalen Zeitung des jeweiligen Zeitungstitels ist das in der Druckausgabe veröffentlichte Impressum in der jeweiligen aktuellen Fassung gültig.

§ 3 Möglichkeit der Registrierung als Nutzer

(1) Unter den Begriff der Portale fallen im Sinne der nachfolgenden Regelungen alle personalisierten Dienste. Hierzu gehören insbesondere "Mein Profil". Eine Änderung der Daten, die bei der Registrierung angegeben wurde, ist unverzüglich unter der Rubrik "Mein Profil / Persönliche Daten ändern" anzuzeigen.

(2) Wir behalten uns die Verweigerung des Zugangs für Nutzer - auch ohne Angabe von Gründen - vor. Dies gilt insbesondere bei Verstößen gegen die hier aufgeführten Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Kostenpflichtige Angebote der Portale und der Digitalen Zeitung können nur Personen nutzen, die volljährig sind und somit ihr 18. Lebensjahr vollendet haben.

(3) Der Nutzer wählt bei der Registrierung für das jeweilige Portal (einschließlich des Aboshops und der Digitalen Zeitung) einen Benutzername und ein Passwort und ist dafür verantwortlich, dass dieses Passwort keinem Dritten zugänglich ist. Für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung des Nutzernamens des Nutzers in Verbindung mit seinem Passwort vorgenommen werden, übernimmt der Nutzer die volle Verantwortung.

(4) Der Nutzer kann einen fiktiven Nutzernamen wählen und die Portale unter einem Pseudonym in Anspruch nehmen, wenn er das möchte. In den Bereichen, in denen die Nutzer die Möglichkeit haben, eigene Inhalte zu veröffentlichen (wie beispielsweise in Foren, bei Chats oder in Leser-Kommentaren), ist eine aktive Beteiligung unter Pseudonym nicht möglich. Wir veröffentlichen nutzergenerierte Inhalte nur mit voller Nennung des Vor-, Nach- und Nutzernamens. Inhalte, die anonym oder unter falschem Namen veröffentlicht werden, werden nicht zugelassen und gegebenenfalls nachträglich gelöscht.

(5) Wird einem Nutzer eine missbräuchliche Benutzung seines Nutzernamens bekannt, so ist er verpflichtet, uns dies unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort zu ändern. Wir haften nicht für Schäden aus einer unberechtigten oder unkorrekten Verwendung passwortgeschützter Nutzernamen.

(6) Nutzer haben jederzeit die Möglichkeit, ihre Zugangsberechtigung zu den registrierungspflichtigen Bereichen des Portals in dem Bereich "Nutzerkonto stilllegen" zu löschen. Innerhalb von 90 Tagen hat der Nutzer die Möglichkeit, seine Stilllegung über den Kundenservice rückgängig zu machen und seinen Zugang wieder freischalten zu lassen. Erfolgt keine Freischaltung mehr, werden die Daten des Nutzers nach 90 Tagen vollständig gelöscht, was dann eine Freischaltung des Zugangs ausschließt.

§ 4 Kostenlose und kostenpflichtige Nutzung der Portale, Nutzung der Aboshops

(1) Wir behalten uns das Recht vor, den Zugriff auf die Portale oder auch auf Teile von diesen jederzeit einzuschränken und/oder zu beenden. Hierzu gehören auch die kostenlosen Angebote und Dienste der Portale, insbesondere auch im registrierungspflichtigen Bereich. Wenn Nutzer sich im personalisierten Bereich eines Portals für eine kostenpflichtige Dienstleistung registriert haben, finden auf diesen Dienst die insoweit geltenden Kündigungsregelungen Anwendung.

(2) Der kostenlose Zugriff auf Inhalte unserer Portale morgenweb sowie fnweb ist dem Umfang nach derzeit auf 15 Zugriffe auf Artikeldetailseiten im Monat begrenzt, wobei wir uns für die Zukunft eine Reduzierung dieser kostenlosen Zugriffszahl vorbehalten. Zur Verfolgung der Zugriffszahlen setzen wir beim ersten Zugriff jedes Nutzers einen Cookie. Unsere Datenschutzpolitik haben wir in unserer Datenschutzerklärung dargelegt. Ab dem Zeitpunkt des Setzens des Cookies zählt unser System die Zugriffe des Nutzers auf Artikeldetailseiten im morgenweb und im fnweb. Nach Ausschöpfung der kostenlosen Zugriffszahl werden dem Nutzer verschiedene kostenpflichtige Angebote unterbreitet. Weitere Inhalte kann ein Nutzer lesen, wenn er a) ein gültiges Digital- oder Online-Abonnement hat und sich mit seinen Zugangsdaten registriert oder b) einen Tagespass erwirbt und den gültigen Zugangscode eingibt. Für den Zugang zu kostenpflichtigen Inhalten gelten die nachfolgenden Ziffern 3 und 4.

(3) Im Rahmen der Aboshops bieten wir folgende Zugangsmöglichkeiten an, die dann ihren Nutzern einen Vollzugriff auf die Portale und die Digitale Zeitung ermöglichen:

a) Beim Online-Abo besteht Zugriff auf alle Inhalte im morgenweb und im fnweb.

b) Beim Digital-Abo besteht Zugriff auf alle Inhalte im morgenweb und im fnweb sowie die Möglichkeit zur Nutzung der Digitalen Zeitung des bestellten Titels.

c) Der Tagespass bietet einen Zugriff auf die Inhalte von morgenweb sowie fnweb über einen Zeitraum von 24 Stunden. Außerdem besteht der Zugriff auf die tagesaktuelle Ausgabe der Browserversion der Digitalen Zeitung.

Abonnements können per Lastschrift und Rechnung bezahlt werden. Der Tagespass wird über den Payment-Service-Provider Heidelpay mit den Bezahlmöglichkeiten Lastschrift, Paypal, Kreditkarte, Sofortüberweisung und Giropay angeboten. Die Abrechnung der Webseite via Kreditkarte erfolgt durch die Firma HUELLEMANN & STRAUSS ONLINESERVICES S.à r.l., 1, Place du Marché, L-6755 Grevenmacher.

§ 5 Erstellung von Inhalten durch Nutzer

(1) Registrierte Portal-Nutzer können in den registrierungspflichtigen Bereichen der Portale eigene Inhalte wie beispielsweise Texte, Fotos, Audio-, Videodateien usw. veröffentlichen (nachfolgend als "nutzergenerierte Inhalte" bezeichnet). Hierzu gehören insbesondere Foren, Chats, Blogs, Leser-Kommentare usw.

(2) Übermittelt ein Nutzer Inhalte zur Veröffentlichung an uns, gewährt er uns damit das unentgeltliche, zeitlich und örtlich unbegrenzte und nicht ausschließliche Recht, diese besagten Inhalte ganz oder teilweise zu nutzen, zu vervielfältigen, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu modifizieren, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen, Dritten einfache Nutzungsrechte an diesen Inhalten einzuräumen sowie die Inhalte in andere Werke und/oder Medien zu übernehmen. Der Nutzer trägt die Verantwortung dafür, dass die von ihm publizierten Inhalte rechtlich nicht zu beanstanden sind. Der Nutzer versichert insbesondere, dass er Urheber der Inhalte ist oder über die entsprechenden Rechte verfügt, die Inhalte zu veröffentlichen und uns die vorstehend aufgeführten Nutzungsbedingungen einzuräumen. Wenn die Inhalte, wie beispielsweise Fotos, Videos etc., Personen abbilden, versichert der Nutzer, dass die darauf zu sehenden Personen, falls nötig, der Veröffentlichung zugestimmt haben.

(3) Die Einstellung von Werbung jeglicher Art und von rechtswidrigen Inhalten, vor allem rechtsradikalen, pornographischen, rassistischen, beleidigenden, verleumderischen sowie ruf- oder geschäftsschädigenden Inhalten, in Bereiche der Portale ist verboten. Bei Verstößen behalten wir uns rechtliche Schritte und die Löschung der jeweiligen Inhalte ohne Rücksprache mit dem Nutzer vor.

(4) Stellt ein Nutzer Inhalte in die nutzergenerierten Bereiche der Portale ein, verpflichtet er sich, unsere Datenlieferanten und uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die diese aufgrund dieser Inhalte gegen uns oder unsere Datenlieferanten geltend machen, und zwar unabhängig vom Rechtsgrund (einschließlich Ansprüche nach dem Urhebergesetz sowie wegen einer Verletzung von Persönlichkeitsrechten). Diese Freistellungspflicht erstreckt sich auf die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Der Nutzer akzeptiert mit seiner Registrierung die vorgenannten Freistellungsverpflichtungen.

(5) Wir behalten uns die Streichung nutzergenerierter Inhalte ohne Rückfrage oder Ankündigung und den Ausschluss von Nutzern bei der Nutzung einzelner Bereiche oder des gesamten Portals vor.

§ 6 Gewährleistungen

(1) Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass den Erwartungen des Nutzers an die Inhalte entsprochen wird oder mit den Inhalten ein vom Nutzer verfolgtes Ziel erreicht wird. Wir übernehmen weiter keine Gewähr dafür, dass die Portale dem Nutzer zu bestimmten Zeiten zur Verfügung stehen. Insbesondere bestehen keine Ansprüche der Nutzer im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem eventuellen Ausfall der Portale.

(2) Inhalte, die auf den Portalen veröffentlicht werden, stammen auch von Dritten. Wir und unsere Datenlieferanten können keine Garantie für die Richtigkeit, Vollständigkeit und die Aktualität dieser Inhalte geben. Eine Gewährleistung ist ausgeschlossen, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist.

(3) Bezüglich der Inhalte der Portale gilt, dass weder wir noch unsere Datenlieferanten mit der Veröffentlichung von Inhalten aus der Wirtschaft (wie beispielsweise Nachrichten, Kursen, Preisen, Charts)gegenüber Nutzern oder anderen Personen Anlageberatung und/oder Anlageempfehlung erteilen oder gar Anlagevermittlung vornehmen. Wir geben also keine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren, Derivaten, sonstigen Rechten etc. ab. Wir fordern insoweit die Nutzer ausdrücklich auf, sich der fachmännischen Beratung einer Bank oder sonstiger Finanzdienstleister zu bedienen. Je nach ausgewählter Börse und Typ eines Wertpapiers werden die Kursinformationen unterschiedlich aktuell dargestellt. In der Regel sind dies 15 Minuten Zeitverzögerung.

(4) Ebenso geben wir keine medizinischen Ratschläge, Anleitungen, Empfehlungen oder sonstige Beratungen im Gesundheitsbereich. Sollten Nutzer vertieft an derartigen in den Portalen angesprochenen Themenbereichen interessiert sein, so empfehlen wir, sich hierzu fachmännischen, insbesondere ärztlichen Rat einzuholen.

§ 7 Haftungsbeschränkung

(1) Wir haften nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für jegliche Schäden, ganz gleich, woraus diese resultieren. Entsprechend gilt dies auch bei einer Verletzung vor- oder nebenvertraglicher Pflichten, bei unerlaubter Handlung sowie bei Mangel- und Mangelfolgeschäden. Bei einer Verletzung von Pflichten, die zum Erreichen des Vertragszwecks wesentlich sind, gilt diese Beschränkung nicht.

(2) Der Umfang unserer Schadensersatzverpflichtung ist auf vorhersehbare Schäden und der Höhe nach pro Schadensfall auf einen Betrag von 3.000 Euro begrenzt. Wenn der Schaden darauf beruht, dass eine für uns handelnde Person, unsere gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat, gilt diese Haftungsbeschränkung nicht. Letzteres gilt auch dann, wenn eine Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist, vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzt worden ist.

(3) Bei Fehlen von abgegebenen Zusicherungen sowie bei Schäden aufgrund der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit gelten die in den vorstehenden Absätzen aufgeführten Haftungsausschlüsse und -beschränkungen nicht.

(4) Die nach diesem § 7 aufgeführten Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten auch im Verhältnis zu unseren Datenlieferanten und Unternehmen, die mit uns verbunden sind, sowie auch zu unseren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Datenschutzrechtliche Hinweise

(1) Als Dienstleister messen wir dem Schutz der Privatsphäre der Nutzer unserer Dienste höchste Bedeutung bei. Im Folgenden unterrichten wir unsere Nutzer über die Erhebung und Verwendung ihrer Daten und über die jedem Nutzer zustehenden Rechte. Sie können den überwiegenden Teil der auf unseren Portalen verfügbaren Dienste ohne Registrierung und ohne die Preisgabe personenbezogener Daten nutzen. Einzelne Dienste (z.B. die Teilnahme am Forum, der Abruf unseres E-Papers) erfordern hingegen eine vorherige Registrierung.

(2) Wir erheben bei der Nutzung unserer Portale von Ihnen personenbezogene Daten. Diese werden von uns streng vertraulich behandelt. Ihre Daten werden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes, erhoben und verwendet.

(3) Wir erheben und verwenden Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses mit Ihnen erforderlich sind oder um die Inanspruchnahme unserer Dienste und deren Abrechnung zu ermöglichen. Eine darüber hinausgehende Nutzung erfolgt nur, wenn Sie in diese Nutzung eingewilligt haben oder eine vollstreckbare behördliche oder gerichtliche Anordnung vorliegt. Ihre Einwilligung zur Erhebung und Verwendung von personenbezogenen Daten wird von uns protokolliert. Sie können den Inhalt der Einwilligung jederzeit bei der E-Mail-Adresse info@mamo.de oder postalisch bei der Mediengruppe Dr. Haas GmbH, Dudenstraße 12-26, 68167 Mannheim abrufen. Einige Dienste unserer Portale werden im Zusammenhang mit Partnerunternehmen angeboten; diese führen z.B. bei Gewinnspielen Gewinnausschüttungen für uns aus. Deshalb ist es bei Inanspruchnahme dieser Dienste durch Sie erforderlich, Ihre personenbezogenen Daten auch diesen Partnerunternehmen mitzuteilen. Auch in diesem Fall werden die Daten jedoch ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Dienstes genutzt, und zwar auch durch unsere Partnerunternehmen.

(4) Wir werden in keinem Fall Ihre personenbezogenen Daten an Dritte verkaufen oder vermieten.

(5) Während Sie unsere Portale besuchen, erheben unsere Webserver temporär allgemeine technische Informationen, insbesondere über die von Ihnen verwandte Software- und Hardware, die IP-Adresse des anfragenden Rechners, die Dateianfrage des Clients (Dateiname und URL) den http-Antwort-Code und die Internetseite, von der aus Sie uns besuchen, aufgerufene Seiten sowie Datum nebst Uhrzeit und Dauer Ihres Besuchs. Diese Daten haben keinen Personenbezug zu Ihnen; es handelt sich um anonyme Daten. Die Erhebung und Verwendung dieser anonymen Daten hilft uns, die Gewohnheiten unserer Nutzer festzustellen, unsere Dienste benutzerfreundlicher zu gestalten sowie den Wünschen und Bedürfnissen unserer Nutzer anzupassen; sie dienen ferner Zwecken der Marktforschung.

(6) Wenn Sie unsere Portale benutzen, verwenden wir Cookies. Hierbei handelt es sich um kleine Datenpakete, die unser Webserver an Ihren Browser sendet und auf der Festplatte Ihres Computers gespeichert werden. Die Cookies können nur von dem Webserver, der sie vorher auch abgelegt hat, gelesen werden; sie enthalten Informationen darüber, welche Website Sie aufgerufen haben sowie den Zeitpunkt und die Dauer Ihres Besuches.