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Expertenkommission zu Polizeistrukturen nimmt Arbeit auf

Hessen.Die Expertenkommission, die die Strukturen in der hessischen Polizei unter die Lupe nehmen soll, ist am Start. "Wenn aus Verfehlungen einzelner Polizeibeamter schwerwiegende Nachteile für die gesamte hessische Polizeiorganisation erwachsen, müssen wir etwas dagegen tun", erklärte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Montag in Wiesbaden, nachdem die dreizehnköpfige Gruppe die Arbeit aufgenommen hatte. Die Arbeit der Kommission steht im Zusammenhang mit rechtsextremen Drohmails und der Debatte über mögliche rechte Netzwerke bei der Polizei.

"Sicherheit braucht Vertrauen in jene, die für unsere Sicherheit sorgen", betonte Beuth. Gerade ein objektiver Blick von außen könne dabei sehr wertvoll sein, um mögliche Verbesserungen aufzuzeigen und Vertrauen auszubauen. Die Kommission soll unter anderem ein neues Leitbild für die hessische Polizei anstoßen und bereits ergriffene Maßnahmen gegen Fehlverhalten innerhalb der Ordnungshüter weiterentwickeln. Leiterin der Expertenkommission ist die ehemalige Vizepräsidentin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, Angelika Nußberger.

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