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Arbeitsagentur

Gezerre um Hartz IV

Nürnberg/Berlin.In der Debatte über die Zukunft von Hartz IV hat der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, für Reformen plädiert. Scheele wandte sich zugleich deutlich gegen Forderungen aus der SPD nach einer Abschaffung des heutigen Systems der Grundsicherung. Auch Deutschlands Arbeitgeber warnten vor einer kompletten Kehrtwende bei Hartz IV. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) forderte dagegen grundlegende Änderungen.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte bereits eine Hartz-IV-Reform für dieses Jahr angekündigt. Schärfere Sanktionen für Unter-25-Jährige sowie die Kürzung von Kosten der Unterkunft sollten demnach abgeschafft, Mitwirkungspflichten der Bezieher aber beibehalten werden. Hintergrund ist, dass die Jobcenter Hartz-IV-Leistungen kürzen können, wenn Betroffene ihre Mitwirkung verweigern.

Thema auf SPD-Tagungen

Am 10. und 11. Januar dürfte das Thema bei einer Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion eine Rolle spielen. Bei einer weiteren Klausur will die SPD laut Generalsekretär Lars Klingbeil am 10. und 11. Februar Entscheidungen über ihre „programmatische Neuaufstellung“ treffen.

Juso-Chef Kevin Kühnert sagte der „Wirtschaftswoche“, die meisten Menschen bräuchten „keinen Tritt in den Hintern“, sondern eine Perspektive auf Weiterbildung und Beschäftigung. „Ein Sozialstaat sollte nicht über Rache funktionieren. Hartz-Empfänger in die Obdachlosigkeit zu sanktionieren ist am Ende viel teurer für uns alle.“ dpa