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Städte und Gemeinden sehen durch Zunahme von Hass, Drohungen und Gewalt lokale Demokratie in Gefahr

Archivartikel

Hessen.Wüste Beleidigungen, Spucken auf den Schreibtisch, Eierwürfe und tätliche Gewalt: Hessische Kommunalvertreter berichten von einem wachsenden Maß an Hass, Drohungen und Gewalt gegen Mandatsträger und Verwaltungsmitarbeiter. Viele Menschen hätten mit Blick auf ihre Sicherheit und der ihrer Familien Bedenken, sich in der Kommunalpolitik zu engagieren, sagte der Geschäftsführer des Verbands der kommunalen Wahlbeamten in Hessen, Karl-Christian Schelzke, am Donnerstag in Wiesbaden. Dies könne mit Blick auf die Kommunalwahlen 2021 zum Problem werden.

Wenn die lokale Demokratie vor Ort nicht mehr funktioniere, dann bestehe die Gefahr, dass sich die Menschen mehr und mehr ins Private zurückzögen, warnte Schelzke. Daher müsse den Bedrohungen entschieden entgegen getreten werden. Städte und Gemeinden dürften falsche Behauptungen oder gar Hetze gegen ihre Repräsentanten auf Facebook, Twitter und Co. nicht unerwidert lassen.