Biblis

Kommunalpolitik Kein FLB-Vertreter bei Sitzung

Antrag nicht vorgetragen

Biblis.Die Vertreter der Freien Liste Biblis (FLB) fehlten komplett in der Sitzung des Bibliser Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses. Der Verwaltung lagen auch keine Entschuldigungen vor. Auf Punkt eins der Tagesordnung stand allerdings ein Antrag der FLB. Darüber wurde nicht abgestimmt, weil niemand von der Fraktion da war, um ihn zu erläutern.

Der FLB-Fraktionsvorsitzende Hans-Peter Fischer hatte nach der einen Tag zuvor stattgefundenen Sitzung des Bauausschusses mitgeteilt, dass er am Donnerstag zur Sitzung nicht da sei und den Antrag gerne verschoben hätte. Bürgermeister Felix Kusicka klärte auf, dass aber jemand von der Fraktion persönlich zur Sitzung da sein müsse, um den Antrag zurückzuziehen oder zu verschieben. „Außerdem können wir ihn nicht so einfach von der Tagesordnung nehmen“, meinte er und verwies auf die Hessische Gemeindeordnung und die Geschäftsordnung der Bibliser Verwaltung. Zudem fand Kusicka es sehr „irritierend“, dass niemand aus der FLB-Fraktion bei der Sitzung anwesend sein konnte.

„Wir können im Ausschuss keine Empfehlung dazu abgeben, wenn niemand anwesend ist, um ihn zu erklären“, betonte SPD-Fraktionsvorsitzender Josef Fiedler. cid

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