Biblis

Sitzung Bürgermeister beantwortet Fragen

Ausschuss empfiehlt Haushalt

Biblis.Die Empfehlung des Ausschusses für Bau-, Gewerbe- Landwirtschaft und Umwelt für den Haushalt 2019 ist mehrheitlich erteilt. Allerdings stimmte die Freie Liste Biblis (FLB) dagegen. Im Vorfeld hatte es nur wenige Fragen zu dem Mammutwerk gegeben.

Die meisten davon stellte Johanna Iovine (CDU). Unter anderem wollte sie wissen, ob noch andere Summen für den Stadtumbau im Haushalt stehen außer den 225 000 Euro, die aus der Hessenkasse stammen. Die sollen für Planungskosten ausgegeben werden, wie Bürgermeister Felix Kusicka erläuterte. „Und die nicht verbrauchten Gelder sollen dann für 2020 erneut eingestellt werden. Der große Rest der rund 1,5 Millionen bleibt stehen, den können wir bei Bedarf abrufen. Das Geld ist uns bis 2025 sicher“, so der Bürgermeister. Die 225 000 Euro mussten jetzt eingestellt werden, damit das Land für 2019 Planungssicherheit hat.

Dringende Brückensanierung

Iovines nächste Frage zielte auf die Ausgaben für Brückensanierungen. Für nächstes Jahr stehen drei Brücken an, wobei Sanierung der Brücke in der Bürstädter Straße am dringendsten sei. Allerdings gebe es noch keine Planungen und daher auch keine konkreten Angaben über die Kosten, so Kusicka.

Iovine fragte nach dem Baubeginn für den Umbau des Marsch-Kreisels an der B44. „In der ersten Jahreshälfte 2019 wollen wir das Baurecht schaffen, dann erfolgen die Ausschreibungen. Wenn eine Firma gefunden ist, könnte im zweiten Halbjahr der Umbau starten“, gab der Bürgermeister zur Antwort. Der Riedhallenparkplatz, dessen Finanzierung bereits im laufenden Haushalt enthalten ist, soll im Frühjahr angepackt werden. Das dafür vorgesehen Geld wird daher ins Jahr 2019 verschoben.

Was noch nicht im Haushalt steht, weil es erst jetzt geprüft wurde, ist die Standfestigkeit der Flutlichtmasten am Sportplatz. Dabei seien jeweils die mittleren Masten gefährdet. Jetzt müsse noch ermittelt werden, ob es reicht, sie wieder zu befestigen, oder ob sie komplett ausgetauscht werden müssen. Der Gemeinde wurde ein Grundstück in der Bachgasse zum Kauf angeboten. Der Ausschuss empfahl den Ankauf einstimmig.

Der Aufstellungsbeschluss zum Baugebiet „Helfrichsgärtel III“ wird erneut offengelegt. Es hatte Änderungen bei der Anzahl der Wohneinheiten gegeben. „Die Bauherren sind damit an die Gemeinde herangetreten, weil die Nachfrage vom Markt gekommen ist“, teilte der Bürgermeister mit. Es geht um die Grundstücke in der Mitte des Areals, auf denen bisher zwei Wohneinheiten geplant waren. Die Gemeinde hatte bereits drei erlaubt, was besonders für Senioren attraktiv sein könnte, die nicht mehr so viele Quadratmeter an Wohnfläche benötigten. cid

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