Biblis

Politik Am Donnerstag Haupt- und Finanzausschuss

Biblis berät Verzicht auf Kitagebühren

Biblis.Die Gemeindevertreter in Biblis sollen beschließen, für die Monate April bis Juni keine Gebühren für die Kinderbetreuung zu erheben. Das geht aus den Sitzungsunterlagen für den Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstag, 25. Juni, hervor. Das Gremium kommt um 19 Uhr im Saal des Bürgerzentrums zur öffentlichen Sitzung zusammen.

Ebenso sieht die Beschlussvorlage der Gemeindeverwaltung vor, die Verpflegungspauschale sowie die Kostenbeiträge für Frühstücke, Getränke und Bastelmaterial nicht zu verlangen. Die Betreuung war durch die Schutzmaßnahmen während der Corona-Pandemie nicht oder nur stark eingeschränkt möglich, so die Begründung. Im Rahmen der Notdienstregelung wurden in den vier Bibliser Einrichtungen im April 24 Kinder, im Mai 74 sowie im Juni 118 Kinder betreut. Die Kosten des Gebührenverzichts belaufen sich laut Gemeindeverwaltung auf 8700 Euro.

Wie es in der Vorlage weiter heißt, hat die Verwaltung noch keine Informationen darüber, ob das Land die Förderpauschale pro Kind zurückverlangt. In diesem Fall wäre der Ausfall für Biblis wesentlich größer. Bärbel Schader, Bürgermeisterin und Kämmererin der Nachbarstadt Bürstadt, stellt derartige Überlegungen öffentlich nicht an. Sie geht davon aus, dass das Land für die entgangenen Kitagebühren aufkommt, nach dem es auch die „wirklich notwendige“ Schließung der Einrichtungen angeordnet hat.

Die Pflege des Grüns im Bereich Darmstädter Straße, Helfrichsgärtel, Am Rübgarten und Am Steiner Kreuz hat die Gemeinde bisher 55 000 Euro im Jahr gekostet. Diese Arbeiten mussten neu ausgeschrieben werden – mit dem Ergebnis einer Kostensteigerung von über 100 Prozent auf 115 000 Euro pro Jahr. Vor diesem Hintergrund regt die Verwaltungsspitze an zu erörtern, diese Arbeiten von eigenem Personal ausführen zu lassen.

Im kommenden Jahr will die Gemeinde die Aufwertung von Bahnhofsgebäude und -umfeld in Angriff nehmen. Die Gesamtmaßnahme ist mit 300 000 Euro veranschlagt. Die Unterführung soll mittels eines Graffitis, also eines aufgesprühten Wandgemäldes, verschönt werden. Ein erstes Angebot hierfür beläuft sich auf knapp 29 000 Euro. Das Land fördert die Maßnahme.

Zur Beratung steht die Anfrage des Geflügelzuchtvereins nach finanzieller Unterstützung durch die Gemeinde an. Laut Sitzungsvorlage genügt das Trinkwasser im Vereinsheim am Weschnitz-Damm nicht den behördlichen Grenzwerten. Die Verwaltung schlägt vor, dieses Anliegen grundsätzlich zu besprechen, weil eine Zusage Ansprüche weiterer Vereine nach sich ziehen könnte. Eine Alternative könnte eine Filteranlage sein.

Vor einer Beschlussfassung solle jedoch das Ende der Sanierungsarbeiten am Damm entlang der Weschnitz abgewartet werden. mas

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