Biblis

Interview Nach der Bürgermeisterwahl spricht Fraktionschef Fiedler über Ursachen und Ziele

„Die SPD Biblis muss sich neu aufstellen“

Biblis.Josef Fiedler, Fraktionschef der SPD in der Bibliser Gemeindevertretung, führt das „desaströse“ Ergebnis seines Parteifreundes Ewald Gleich bei der Bürgermeisterwahl unter anderem auf eine Polarisierung zwischen Amtsinhaber Felix Kusicka und dem späteren Sieger Volker Scheib zurück. Fiedler sagt aber auch, die SPD müsse sich öffnen und den Menschen ihre Politik besser erklären.

Herr Fiedler, 4,6 Prozent bei der Bürgermeisterwahl am 27. Oktober für SPD-Mann Ewald Gleich – wie weit ist die Ursachenanalyse, diese Kandidatur aber auch die Partei betreffend, fortgeschritten?

Josef Fiedler: Das Ergebnis ist natürlich desaströs. Ewald Gleich hat sich gut verkauft. Aber er ist in die Mühlen der Auseinandersetzung zwischen Bürgermeister Felix Kusicka und dem Kandidaten Volker Scheib geraten – unter dem Aspekt, so meine Vermutung, dass alle diejenigen, die einerseits nicht Rechts wählen und andererseits gegen Kusicka stimmen wollten, sich für den Herrn Scheib entschieden haben und nicht für Herrn Gleich.

Die Menschen, das kann man aus dem Ergebnis schließen, wollten eine Veränderung. Selbst der Amtsinhaber hat nicht einmal 30 Prozent geschafft. Was schließen Sie aus dem Ausgang der Wahl?

Fiedler: Die Veränderung, ich spreche für die SPD, muss sein. Darüber haben wir auch schon ein erstes Gespräch geführt. Wir müssen uns neu aufstellen. Das heißt, wir werden versuchen, unter den gegebenen Umständen inhaltlich stärker eigenes Profil zu entwickeln. Das ist in Biblis bekanntermaßen schwierig, da man mit der FLB in der Regel nicht zusammenarbeiten kann, auch unabhängig von der ideologischen Frage. Das heißt, es kann in Biblis nur eine Mehrheit gefunden werden, und das ist die zwischen CDU und SPD.

Müssen Sie zunächst ein eigenes Profil entwerfen, oder hat die SPD in Biblis bereits eines?

Fiedler: Es ist ein gewisses Profil da, das muss verstärkt werden. Wir haben diverse Anträge in die Gemeindevertretung eingebracht, die Einfluss genommen haben und zum Teil einstimmig beschlossen wurden. Sie wurden aber nie umgesetzt.

Es geht um den Politikbetrieb. Viele Menschen empfinden ihn als routiniert und fern ihrer Lebenswelt. Für diese Wahrnehmung spricht auch das Ergebnis der Bürgermeisterwahl. Wann gab es zuletzt eine leidenschaftliche Debatte über den besseren Vorschlag zwischen SPD und CDU im Gemeindeparlament? Das ist doch unabhängig davon, ob man mit der FLB zusammenarbeiten kann oder nicht.

Fiedler: Ich nenne zwei Punkte. Der eine ist die Gesundheitsfrage. Das ist zwar schon ein bisschen her, aber die SPD hat beantragt, vor dem Hintergrund des absehbaren Mangels ein medizinisches Versorgungszentrum in den Blick zu nehmen . . .

. . . und wer war dagegen?

Fiedler: Die CDU und die FLB haben das gemeinsam abgelehnt, mit der Begründung, Ärzte seien selbstständige Unternehmer. Sie haben die sich verändernden Strukturen ausgeblendet . . .

. . . und der zweite Punkt?

Fiedler: Wir haben die Erhöhung der Kindergartengebühren leidenschaftlich bekämpft. Wir haben Rheinland-Pfalz als beispielhaft genannt, weil Kinderbetreuung dort kostenlos ist. Dafür wurden wir heftig attackiert. Spannend ist dabei: Die Gebühren wurden nie erhöht, obwohl die Gemeindevertretung das mit den Stimmen von CDU und FLB beschlossen hatte. Wir haben das dann natürlich auf sich beruhen lassen.

Viele Menschen wünschen sich eine transparentere Politik und eine Politik, die sie einbindet und mitnimmt. Muss die SPD in Biblis etwas anders machen als bisher?

Fiedler: Ja.

Was?

Fiedler: Wir müssen stärker nach außen gehen, müssen besser über unsere Arbeit informieren. Da haben wir sicher Defizite. Natürlich stoßen wir auch mitunter an die Grenzen unserer Ressourcen. Eine Tatsache ist zudem, dass Informationen nicht so wahrgenommen werden, wie man sie wahrnehmen könnte.

Ist immer mehr Bürgern Kommunalpolitik egal?

Fiedler: Nein, das möchte ich nicht sagen. Viele tummeln sich heute eher auf den emotionalen Ebenen der Information. Das Sachargument gerät in den Hintergrund.

Stichwort Ressourcen: Hat die SPD Nachwuchsprobleme?

Fiedler: Ja, natürlich. Wobei wir jetzt zwei, drei neue Mitglieder haben. Das sind jungen Leute, jünger als meine Kinder. Insgesamt gibt es aber weniger junge Leute, die sich dauerhaft engagieren. Wer sich da hinein begibt, merkt schnell, dass Kommunalpolitik mit einem erheblichen zeitlichen Aufwand verbunden ist.

Volker Scheib, der neue Bürgermeister, ist parteipolitisch unabhängig, und er ist ein Quereinsteiger. Er wird Mehrheiten brauchen. Wie verhält sich die SPD?

Fiedler: Scheib ist der sechste Bürgermeister, den ich im Ehrenamt hier erlebe. Seine fünf Vorgänger waren alle unterschiedliche Menschen. Das heißt, ich bin sehr gelassen. Und ich habe Volker Scheib gesagt, dass wir gern mit ihm zusammen arbeiten werden. Ein Resümee kann man allerdings erst nach zwei, drei Jahren ziehen.

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