Biblis

Parlament Große Zustimmung zu Beitritt zum Zweckverband

KMB soll das Abwasser klären

Archivartikel

Biblis.Eine historische und weitreichende Entscheidung hat die Gemeindevertretung in Biblis am Mittwoch gefasst. Das betonten SPD-Fraktionsvorsitzender Josef Fiedler und sein Kollege für die CDU, Hans Michael Platz. Denn die Politiker stimmten mit großer Mehrheit für den Beitritt zum Zweckverband Kommunalwirtschaft Mittlere Bergstraße (KMB), der sich künftig um Abwasser sowie Straßen- und Ingenieurbau kümmern soll.

„Mehr als zehn Jahre haben wir im Mittelzentrum über eine gemeinsame Kläranlage gesprochen, jetzt nähern wir uns der Zielgeraden“, sagte Platz. Dem Zweckverband KMB beizutreten, habe den Vorteil, dass Biblis künftig nicht mehr Personalressourcen einkaufen muss, gerade wenn die vierte Reinigungsstufe für Medikamente zur Pflicht werde. „Da sind wir gut aufgehoben, die KMB ist ein geeigneter Partner“, betonte Platz.

Für Fiedler war vor allem die Gleichberechtigung wichtig und dass Biblis nicht von größeren Kommunen überstimmt werden kann. Er betonte zudem: „Von dem Beitritt im Bereich Straßenbau ist der Bauhof nicht betroffen, den wird es weiterhin geben.“ Bei der Kläranlage gibt die Gemeinde ein Stück Selbstständigkeit auf, aber die Vorteile liegen in seinen Augen auf der Hand. Unter anderem übernehme KMB das Personal der Kläranlage, und das Amt des Tiefbauers könne die Gemeinde einsparen, wenn der Mitarbeiter in Rente gehe. KMB könne zudem Schwachstellen ausgleichen: Fiedler nannte die fehlende Kanaldatenbank, die Ertüchtigung des Blockheizkraftwerks und die Entsorgung des Klärschlamms. „KMB kann alles, was anfällt, professionell lösen“, lobte er. Die Entscheidung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen fiel mit 15 von 17 Ja-Stimmen, zwei Vertreter der Freien Liste Biblis enthielten sich.

Entwicklung rund ums Rathaus

Beim Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) für das Förderprogramm Stadtumbau Hessen gab es weniger Redebedarf. „Wir begrüßen das ISEK. Viele Sitzungen waren in der Lenkungsgruppe dafür nötig“, sagte Ewald Gleich (SPD). Jetzt müsse jedes Jahr genau geplant werden. Für 2019 steht die Entwicklung rund um das Rathaus und dem Grundstück in der Bahnhofstraße an.

Platz lobte, dass nur rund 3,2 Millionen Euro von der Gemeinde Biblis aufgebracht werden müssten und der große Rest aus den Fördertöpfen des Landes komme. „Es ist eine spannende Entwicklung. Ich lade die Bevölkerung ein, sich daran zu beteiligen.“ Die Entscheidung für den Handlungsschwerpunkt und den Kostenrahmen des ISEK fiel einstimmig.

Der Weg zwischen den beiden Nato-Straßen in Nordheim soll künftig offiziell „Herdweg“ heißen, weil darüber früher die Viehherden, also Ziegen oder Kühe, auf die „Gänsweide“ getrieben wurden.

Rotorblätter auf Parkplatz

Einstimmig fassten die Gemeindevertreter weitere Beschlüsse: die Fortschreibung des Bedarfsplans für Kindertagesstätten, der Bebauungsplan für die Brücklache, die Änderung der Bauleitplanung für den Marsch-Kreisel, zwei Stellen für das Ordnungsamt, der Ankauf von landwirtschaftlichem Gelände und die Änderung der Nutzung im Gewerbegebiet „Am hohen Weg“, wo ein Hotel oder Motel entstehen soll. Zudem darf ein Tochterunternehmen von RWE auf dem Parkplatz des Kraftwerksgeländes altgediente Rotorblätter von Windrädern lagern, bevor sie recycelt werden sollen. cid

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