Biblis

Haupt- und Finanzausschuss Friedhofsgebühren in Biblis sinken / Neben Schulkindbetreuung jetzt auch das Personal übernommen

Kuckucksnest ganz bei der Gemeinde

Archivartikel

Biblis.Die Bibliser Friedhofsgebühren sinken um rund zehn Prozent. Das gab Bürgermeister Felix Kusicka auf der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses bekannt. „Bei den Bestattungen sind es teilweise bis zu 14 Prozent weniger“, führte er aus.

Dafür kostet das Abräumen eines Grabes etwas mehr, wenn der Bauhof diese Aufgabe übernimmt. Hier sind Kostensteigerungen zwischen zehn und 17 Prozent vorgesehen. „Allerdings können sich die Angehörigen auch ein privates Unternehmen suchen, das diesen Service anbietet“, sagte Kusicka.

Die Gebühren sollen bis 2023 gelten, dann erst muss neu kalkuliert werden. Zudem sind gerade 24 neue Bäume auf dem Mittelweg gesetzt worden. Die Empfehlung des Ausschusses für die Gebühren fiel einstimmig.

Seit 1. August hat die Gemeinde für den Förderverein der Steinerwaldschule in Nordheim die Schulkindbetreuung Kuckucksnest übernommen, weil dem Verein diese ehrenamtliche Aufgabe unter anderem mit der Verwaltung des Personals über den Kopf gewachsen war. „Wir haben geprüft, ob wir eine gemeinnützige GmbH gründen sollen, aber welche Form das immer auch ist, es verursacht der Gemeinde zusätzliche Kosten“, erläuterte Kusicka. Deshalb schlug er vor, die acht Mitarbeiter (ergibt 3,5 Stellen) ab 2020 zum Tarifvertrag in die Gemeindeverwaltung zu übernehmen.

Gekoppelt ist das Arbeitsverhältnis ausschließlich mit der Schulkindbetreuung, die im Vertrag ausdrücklich genannt wird. Hierfür werden knapp 13 500 Euro im Monat anfallen. Diese Summe werde im Haushalt ab Januar bereitgestellt. „Mit dieser Lösung werden sich bestimmt für den Vorstand des Fördervereins neue Mitglieder bei der Jahreshauptversammlung Ende Januar finden“, betonte der Bürgermeister.

Zustimmung fand dieser Vorschlag bei der SPD. Deren Fraktionsvorsitzender Josef Fiedler begrüßte die Lösung, dass der Arbeitsvertrag rein an die Betreuung in Nordheim gekoppelt sein wird und die Mitarbeiter dann keinen Anspruch haben, woanders in der Gemeinde unterzukommen.

In Biblis sei die Schulkindbetreuung sogar noch teurer, weil bisher nur Nordheim zum Familienfreundlichen Kreis Bergstraße gehöre und Förderung bekomme. Der Ausschuss war einstimmig dafür.

Das Revisionsamt hat in der Zeit vom 12. bis 28. August die Kasse der Gemeinde geprüft. Dieser Bericht lag den Ausschussmitgliedern vor. Der Caritasverband hat seine Jahresstatistik 2018 für die Seniorenberatung in Biblis, Bürstadt und Groß-Rohrheim vorgelegt. Die Anzahl der Beratungen entsprach nahezu der im Jahr 2017. Beraten wurden überwiegend Frauen im sozialrechtlichen Bereich, in der Pflege und für Vorsorgemaßnahmen. Die Gemeinde unterstützte dieses Angebot mit rund 5200 Euro, das sind 3,7 Prozent der Gesamtkosten.

„Die Stelle von Ilse Gürth im Sozialamt wurde nach deren Ausscheiden nicht mehr besetzt. Wir sollten uns darüber noch mal Gedanken machen, denn es gibt immer mehr Beratungsbedarf bei Senioren“, sagte der Bürgermeister. Zudem standen noch die Vorschläge der Fraktionen für die Vertreter bei der Verbandsversammlung Kommunalwirtschaft Mittlere Bergstraße an.

Frage nach Standort

Klärungsbedarf gibt es beim Standort des geplanten Gesundheitshauses. Deshalb werden sich die beiden Fachausschüsse am Mittwoch, 6. November, vor der Gemeindevertretung treffen. Kusicka sagte, dass seines Wissens nach die Fördergelder an die Maßnahme in der Enggasse gebunden seien. Bis Mittwoch soll geklärt werden, ob der Zuschuss auch für einen anderen Standort innerhalb des Stadtumbaugebietes gezahlt werden könnte. Konkret geht es jetzt um das Ausschreibeverfahren zur Auswahl eines Planers.

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