Biblis

Kommunalpolitik Biblis will Müll vermeiden

Kusicka träumt vom „Riedbecher“

Biblis.Lässt sich Müll vermeiden mit Mehrwegbechern für Kaffee zum Mitnehmen? Das wollte die Bibliser SPD mit ihrem Prüfantrag im Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss herausfinden. „Durch die Wegwerfbecher entsteht Abfall, und das Plastik kommt sogar bei uns Menschen an, da müssen wir gar nicht über Fische reden. Es gibt zwei Kommunen, bei denen es einen Beschluss gibt, solch ein Konzept umzusetzen“, erklärte Fraktionsvorsitzender Josef Fiedler.

Johanna Iovine (CDU) warf ein, dass sie den Prüfantrag zwar nachvollziehen könne, er aber trotzdem einen Eingriff in die Wirtschaft darstelle. Dazu kämen Hygienefragen, weil der Becher ausgespült werden müsse. Ihre Parteifreundin Liselotte Blume-Denise glaubt, dass die Bäckereien in Biblis nicht mitziehen.

Bürgermeister Felix Kusicka fände es „charmant“, wenn es einen Riedbecher für mehrere Nachbarkommunen gebe und will den Vorschlag beim nächsten Treffen im Mittelzentrum Ried Anfang des kommenden Jahres zur Sprache bringen. So wurde denn auch der von der SPD geforderte Rückmeldezeitraum für die Verwaltung verlängert: auf einen Termin nach der Sitzung des Mittelzentrums. Die Kommunalpolitiker winkten den Prüfantrag einstimmig durch.

Der Ausschuss stimmte zudem dafür, den Gewerbesteuer-Hebesatz von 357 auf 380 Prozentpunkte anzuheben. „Es ist zwar nicht der Riesenwurf, aber das bringt uns rund 80 000 Euro an Mehreinnahmen“, betonte der Bürgermeister. Keine Änderung gibt es bei den Hebesätzen der Grundsteuern A und B. Die Abwassergebühren für die kommenden Jahre bleiben ebenfalls unverändert bei 3,33 Euro pro Kubikmeter Schmutzwasser und 0,48 Euro für den Quadratmeter Niederschlagswasser. Der Zeitraum wurde auf die Jahre 2019 bis 2021 festgesetzt. „Mit dem Beitritt zum Zweckverband Kommunalwirtschaft Mittlere Bergstraße (KMB) wollen wir die Beiträge stabilisieren oder vielleicht sogar senken. Davon versprechen wir uns einiges“, kommentierte Fiedler.

Einstimmig beschloss der Ausschuss die Sanierung des Pumpwerks Süd (Alte Kläranlage) und den Austausch des Granulats beim Kunstrasenplatz. Ab Montag, 12. November, könnten die Arbeiten durchgeführt werden. „Die Verklebung des Granulats geht in rasender Geschwindigkeit voran. Sogar von oben von der Straße aus kann man die handtellergroßen Klumpen sehen“, bestätigte Kusicka. Dementsprechend umfangreich seien sie auch in der Kabine oder an der Reinigungsmaschine zu finden. Der Austausch ist zwingend notwendig, wenn die Gemeinde auf eine Nutzungsdauer des 2008/09 eingebauten Kunstrasens von rund 15 Jahren kommen will.

Der Bürgermeister teilte noch mit, dass aus dem Förderprogramm Stadtumbau Hessen für 2018 bereits 416 000 Euro abgerufen werden können. Dafür sei zwei Jahre lang Zeit. cid

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