Biblis

Ausschüsse Gemeinsame Sitzung am Donnerstag

Medizinische Versorgung im Blick

Biblis.Der letzte in Biblis verbliebene Hausarzt Panagiotis Porikis wird am Donnerstag, 14. Februar, zusammen mit den örtlichen Fachausschüssen über die medizinische Versorgung im Ort sprechen. Bürgermeister Felix Kusicka betont in der Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt, dass Lösungsansätze gemeinsam diskutiert werden sollen, um diese in einem überschaubaren Zeitrahmen umzusetzen. Dabei soll Porikis seine Erfahrungen und Sichtweisen in die Diskussion einbringen.

Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung ist die Erneuerung von Bahnübergängen in der Pfaffenaue und Kirchstraße sowie in der Neuen Friedhofstraße. Die Gesamtkosten liegen je nach Planungsvariante in Summe bei 4,25 Millionen Euro. An der Finanzierung muss sich die Kommune laut gesetzlicher Vorgabe mit einem Drittel der anfallenden Kosten beteiligen. Dieses Thema steht auch auf der Tagesordnung des Bauausschusses, der am Donnerstag gemeinsam mit dem Haupt, Finanz- und Sozialausschuss tagt.

Die Verwaltung informiert in der Sitzung über eine Stellungnahme des Hessischen Städte- und Gemeindebundes zu der Möglichkeit der Kommune, eine neue kommunale Steuer zu erschaffen. Hintergrund ist ein Antrag der FLB. Eine Sondersteuer für den Betreiber des Zwischenlagers dürfe die Gemeinde Biblis nicht erfinden, heißt es in der Stellungnahme.

Schließlich legen die Fraktionen den Termin für die Bürgermeisterwahl fest. Die Verwaltung schlägt den 27. Oktober vor, eine Stichwahl wäre dann am 10. November möglich. Nachdem die SPD ihren Kandidaten Ewald Gleich und die FLB ihren Bewerber Ralph Bühler gekürt haben, wird die CDU am 21. Februar entscheiden, wen sie vorschlägt. Bürgermeister Felix Kusicka (parteilos) hat bereits angekündigt, für eine weitere Amtszeit zu kandidieren. Vor seiner Wahl zum Bürgermeister saß er für die CDU im Gemeindeparlament und wurde von den Christdemokraten ins Rennen geschickt. ps

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