Biblis

Kommunalpolitik Diskussion über Altlastensanierung

Nur mit Maske in die Sitzung

Biblis.Nur mit Maske durften die Kommunalpolitiker in Biblis zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses ins Bürgerzentrum kommen. Zudem mussten alle ihre Adresse und Telefonnummer eintragen. Das ist nötig, falls es zu einem Infektionsfall kommen sollte und die Kontakte nachverfolgt werden müssen. Auf der Tagesordnung stand die Altlastensanierung im Bereich der ehemaligen chemischen Reinigung Müller in der Pfadgasse. Johanna Iovine (CDU) wollte wissen, wie lange die Gemeinde für die Sanierung bezahlen muss und wie sie aus den Zahlungen herauskommt. „Die Werte sind inzwischen recht gering“, gab sie zu bedenken. Hans-Peter Fischer von der Freien Liste forderte sogar: „Der Geschichte müssen wir einen Riegel vorschieben.“

Bis 2024 hat die Gemeinde noch Geld in Reserve, stellte Ausschussvorsitzender Sven Vollrath (SPD) klar. Das Land trage die Hälfte der Kosten für die Sanierung der Chlorkohlenwasserstoff (CKW)-Fahne, die sich über die Darmstädter Straße in Richtung Post- und Klostergewannstraße ziehe. Bürgermeister Scheib meinte: „Wenn ein früherer Ausstieg möglich wäre, würden wir das begrüßen.“ Einstimmig fiel der Beschluss über einen Zuschuss von 140 000 Euro für dieses Jahr.

Fragen zum Haushaltsabschluss

Fragen stellten die Kommunalpolitiker auch zum Haushalt 2019, da zum Teil die Ansätze erheblich überschritten worden waren. Iovine wollte wissen, ob sich die Zahlen der Ver- und Entsorgung auf die Abwassergebühren auswirkten. Scheib verneinte dies. Zudem stünden Gespräche mit der Kommunalwirtschaft Mittlere Bergstraße an. Die Summe der Überschreitungen belaufe sich auf mindestens 672 000 Euro, könne aber aus den Einnahmen der Gewerbesteuer gegenfinanziert werden.

Zudem sucht der Bürgermeister das Gespräch mit MKM Bauprojekte. „Wir wollen dabei den Sachstand und den Ist-Zustand bei den Bauplätzen im Helfrichsgärtel III besprechen“, erklärte Scheib. Von den Ergebnissen will er in der nächsten Sitzung berichten. cid

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