Biblis

Politik Gemeindevertretung in Biblis tagt in aller Kürze

Ölabscheider für Bauhof genehmigt

Archivartikel

Biblis.Es war schon ein bisschen unheimlich in der jüngsten Sitzung der Bibliser Gemeindevertretung. Ausnahmsweise war sie in den großen Saal des Bürgerzentrums verlegt worden, um den geforderten Mindestabstand einzuhalten.

Vorn waren Tischreihen für die Vorsitzende Rita Schramm und die Beigeordneten aufgestellt, wobei jeder an einem Tisch für sich alleine saß. Genauso war es auch im Saal für die Mitglieder. Es gab mehrere Reihen, aber auch hier kamen sich die einzelnen Abgeordneten nicht zu nahe. „Wir haben eine besondere Situation und wollen die Sitzung so schnell wie möglich hinter uns bringen“, sagte Rita Schramm zum Beginn des Abends. Immerhin 16 Gemeindevertreter von den aktuell noch 21 Mitgliedern waren gekommen.

Nachdem die Punkte mit den reinen Mitteilungen von der Tagesordnung gekommen waren, folgten zwei Vereidigungen: Zum einen die von Dagmar Ochsenschläger. Sie rückt auf den Posten der ehrenamtlichen Beigeordneten, den vormals Bärbel Daunke innehatte. Sie verlässt die Gemeindevertretung zum 31. März. Dann folgte die Vereidigung des neuen Bürgermeisters Volker Scheib und die Verabschiedung des bisherigen Felix Kusicka (wir berichteten).

Zusätzlicher Sozialarbeiter

Es war beschlossen worden, alle verbleibenden fünf Punkte ohne Aussprache nur abzustimmen. Dabei fielen lediglich die Entscheidungen für den Ölabscheider auf dem Bauhof und die für die Co-Finanzierung eines weiteren Sozialarbeiters des möglichen Anbieters für die Nachmittagsbetreuung an der Grundschule „In den Weschnitzauen“ einstimmig aus.

Beim Ölabscheider ging es darum, den Sperrvermerk im Haushalt aufzuheben und zeitgleich die Summe auf von 35 000 Euro auf 55 000 Euro zu erhöhen. Finanziert wird diese Summe durch Gelder, die eigentlich für die Sanierung von Brücken und Durchlassen vorgesehen waren, aber derzeit ebenfalls mit einem Sperrvermerk versehen sind.

Wenn die Gemeinde eine zusätzliche Sozialarbeiterstelle mit rund 50 000 Euro finanziert, würde der Gemeinde immerhin 70 000 Euro für die Schulkindbetreuung einsparen. Denn ursprünglich waren 120 000 Euro dafür vorgesehen. Dies gilt, wenn die Planungen zum Schuljahr 2021/22 umgesetzt werden.

Die Freie Liste Biblis enthielt sich bei zwei Entscheidungen. Es ging zum einen um eine Vollzeitstelle, die die Verwaltung für den Bauhof ausschreiben möchte, weil drei Mitarbeiter langzeiterkrankt sind. Der andere Punkt betraf die Entscheidung des Trägermodells des Bistums Mainz für die katholischen Kindertagesstätten. Bei der weiteren Bauleitplanung des Marschkreisels enthielt sich ein FLB-Mitglied. CDU und SPD stimmten bei allen Punkten geschlossen dafür. cid

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