Bürstadt

Straßenbeiträge Stadt prüft Einspruch des SV DJK Eintracht

Auch Vereine müssen bezahlen

Bürstadt.Auch Vereine müssen die wiederkehrenden Straßenbeiträge bezahlen. Das teilt die Stadtverwaltung Bürstadt auf Anfrage unserer Zeitung mit.

Der SV DJK Eintracht hatte Widerspruch gegen seinen Bescheid eingelegt – zum einen, weil der Vorsitzende Rainer Beckerle die dem Bescheid zugrunde gelegte Fläche anzweifelt, zum anderen aber auch, weil er es nicht richtig findet, dass die Vereine mit diesen Gebühren belastet werden.

„Es stellt sich die Frage nach dem Sinn der Vereinsarbeit beziehungsweise nach dem Sinn der vielen Stunden, die von vielen ehrenamtlichen Helfern geleistet werden“, begründet Beckerle sein Veto.

Für Bürgermeisterin Bärbel Schader ist die Straßenbeitragssatzung eindeutig. Sie sehe keine Ausnahmeregelung für Vereine vor. Beitragspflichtig sei, wer zum Zeitpunkt der Bekanntgabe des Bescheides Eigentümer des Grundstücks sei. Wenn das Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet sei – wie im Falle des SV DJK Eintracht, der einen Erbbauvertrag mit der Stadt hat – trete der Erbbauberechtigte an die Stelle des Eigentümers.

Außerdem müssten Vereine, die auf ihrem Grundstück gewerblich tätig seien – also beispielsweise eine Gaststätte betreiben, einen so genannten Artzuschlag bezahlen.

Soweit die Satzung, die auch Beckerle kennt und prinzipiell auch für richtig hält. „Das Verfahren an sich ist gut und solidarisch. Schließlich benutzt ja jeder die Straßen“, sagt Beckerle, der seinen privaten Bescheid auch umgehend bezahlt hat.

Ausweg Vereinsförderung

Dennoch hofft der Vereinsvorsitzende auf die Unterstützung der Stadt. In ihrer Stellungnahme gegenüber unserer Zeitung zeigt die Bürgermeisterin auch einen Weg auf, den allerdings zunächst einmal die Politik beschreiten müsste: „Möglich wäre eine Regelung über die Vereinsförderrichtlinien, dann müssten die Straßenbeiträge für Vereinsgrundstücke über allgemeine Steuermittel subventioniert werden“, so Schader.

„Das wäre eine Stärkung des Ehrenamts“, kommentiert Beckerle den Vorstoß und setzt darauf, dass das Thema bald in den politischen Gremien beraten wird. „Schließlich sind wir nicht der einzige Verein, der einen Gebührenbescheid bekommen hat“, setzt er hinzu. kur

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