Bürstadt

IG Ackerflächen erhalten Ergebnis im Juni erwartet

Rathaus prüft jede Unterschrift

Archivartikel

Bürstadt.Hat das gewünschte Bürgerbegehren der „Interessengemeinschaft (IG) Ackerflächen erhalten“ Erfolg? Im Rathaus läuft nach Angaben von Bürgermeisterin Bärbel Schader derzeit noch die rechtliche Prüfung der eingereichten Listen mit Unterschriften. Das Ergebnis soll bis zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 5. Juni, 19.30 Uhr, vorliegen. Den Beschluss könne anschließend die Stadtverordnetenversammlung fassen. Deren Sitzung ist für die Woche darauf, also am Mittwoch, 12. Juni, vorgesehen.

Bei der rechtlichen Prüfung gehe es laut Schader einerseits um die Fragestellung, und ob diese für ein Bürgerbegehren in Frage komme. Andererseits würden die Unterschriften kontrolliert. Beispielsweise werde geklärt, ob alle Unterzeichner tatsächlich aus Bürstadt kommen oder sich einige möglicherweise mehrfach auf den Listen eingetragen haben.

Ziel: Flächenverbrauch verhindern

Die IG will ein Bürgerbegehren gegen weiteren Flächenverbrauch in Bürstadt und den Stadtteilen durchsetzen. Laut Mitinitiator Uwe Metzner, zugleich Fraktionschef der Grünen im Stadtparlament, reicht die Zahl der Unterschriften dafür aus. Damit will die IG ganz konkret das geplante – und im Parlament mehrheitlich beschlossene – Neubaugebiet mit 25 Bauplätzen im Langgewann in Bobstadt stoppen. Diesen Wunsch unterstützen laut Metzner 1649 Bürger mit ihrer Unterschrift. Die zweite Forderung der IG lautet, die Stadt solle künftig komplett „auf den Ankauf von Ackerflächen zugunsten von Baugebieten und Straßen verzichten“. Hier hätten sogar mehr als 1900 Menschen unterschrieben.

Für ein Bürgerbegehren reichen laut Metzner 1316 Unterschriften aus. „Wir sind zuversichtlich, dass es klappt“, sagt er. Denn die Faustregel laute, dass zehn Prozent mehr Unterschriften als nötig sinnvoll sind, „um auf der sicheren Seite zu sein. Und das haben wir erreicht.“ Die IG kämpft für einen Bürgerentscheid, so dass die Bürger – ähnlich wie bei einer politischen Wahl – zum Thema Neubaugebiet Langgewann und Flächenverbrauch abstimmen können.

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