Bürstadt

Amtsgericht 68-Jähriger wegen Beleidigung verurteilt

Schmähkritik geahndet

Bürstadt/Lampertheim.Im Lampertheimer Amtsgericht hat sich gestern ein 68-jähriger Bürstädter wegen Beleidigung verantworten müssen. In einem Schreiben an den Amtsgerichtsdirektor ließ der Mann verlauten, er wolle den Direktor an jeder ihm zugänglichen Internetplattform an den Pranger stellen.

Das Schreiben hatte eine Vorgeschichte: In einem Zivilprozess, in dem der Bürstädter wegen nicht gezahlter Nebenkosten angeklagt war, wurde er verurteilt. Nach Urteilsverkündung wendete sich der Bürstädter dann schriftlich an den Amtsgerichtsdirektor und warf ihm unter anderem „Rechtsbeugung“ und betrügerisches Verhalten vor. Der Staatsanwalt sah den Vorwurf der Rechtsbeugung als die schlimmste Beleidigung an, die man einem Richter machen könne und sagte, es handle sich um eine Schmähkritik. Der Staatsanwalt sah in dem Schreiben den Straftatbestand der Beleidigung erfüllt und plädierte für 30 Tagessätze à 25 Euro, also 750 Euro.

Die Richterin sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte nach dem Urteil im vorangegangen Zivilprozess nicht den Weg der Berufung ging, sondern auf diese Art dem Direktor „einmal einschenken“ wollte. Er habe mit klarer Intention gehandelt. Im Urteil schloss die Richterin sich dem von der Staatsanwaltschaft geforderten Strafmaß an. Erschwerend kamen nach Ansicht dieser und der Richterin hinzu, dass bereits viele Vorstrafen bestanden. Beide Seiten merkten aber an, dass die letzte Strafe länger zurücklag. Mildernd wirkte sich die niedrige Rente des Mannes auf die Tagessätze aus. see

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