Bürstadt

Stark ist nur der Begriff

Martin Schulte zur neuen Umlage in Hessen

Starke Heimat Hessen. So nennt Thomas Schäfer sein neues Programm der Mittelverteilung an die Kommunen. Mittel, die der hessische Finanzminister von den Kommunen bekommt. Was ist stark daran, wenn das Land nicht anders kann und seine reichen Städte und Gemeinden zur Kasse bittet, damit die weniger prosperierenden nicht hinten runter fallen? Stark an diesem Programm ist höchstens der Begriff. Allerhöchstens. Es ist eine ärgerliche Augenwischerei. Als könnten Begriffe die Not zur Tugend machen.

In der Sache lässt sich nichts umdeuten: Alexander Bauer, der CDU-Abgeordnete aus Bürstadt, hat die Größe, auf die Frage nach dem Warum zu sagen: „Weil das Land nicht auf Rosen gebettet ist.“ Heißt: Wir haben doch auch kein Geld. Aus diesem Grund nach dem Solidarprinzip zu handeln, ist indes nicht verwerflich. Damit anzugeben schon.

 
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