Bürstadt

Sportstätten Stadt Bürstadt kann weiter planen / Sondersitzung über Einsparpotenziale beschlossen

Steuererhöhung für den Campus?

Archivartikel

Bürstadt.Die Planungen für den Bildungs- und Sportcampus können weitergehen. Dafür hat die Bürstädter Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sondersitzung grünes Licht gegeben. Allerdings passiert dies auf Basis der Entwurfsplanung, denn die Kosten wollen die Parlamentarier in einer weiteren Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses noch einmal unter die Lupe nehmen. Auf den Weg gebracht wurden dagegen das Energiekonzept bei einer Gegenstimme und das Beleuchtungskonzept bei zwei Gegenstimmen.

Setzt Bürstadt den kompletten Campus um, kommen Kosten in Höhe von 17,6 Millionen Euro zusammen. Dank des Förderprogramms „Soziale Stadt“ und zusätzlicher Fördermittel in Höhe von 5,9 Millionen Euro beläuft sich der städtische Anteil daran auf 3,8 Millionen Euro. Dennoch ist auch Alexander Bauer, der die Position der CDU in der Debatte vertrat, klar, dass der Großteil über Schulden finanziert werden müsse. Und Grünen-Fraktionschef Uwe Metzner rechnet vor, dass die Stadt pro Jahr für dieses Darlehen zwar nur 5600 Euro an Zinsen aufbringen müsse, die Tilgung aber 175 000 Euro betrage. SPD-Chef Franz Siegl blickte auf die Folgekosten der Anlage. Die Pflegekosten beziffert er mit 210 000 Euro im Jahr, die Abschreibungen mit 190 000 Euro. Hinzu kommen für ihn Kosten für Hausmeister und weiteren Reinigungsaufwand in Höhe von 100 000 Euro. Daraus ergebe sich ein Aufwand von 500 000 Euro, den die Bürger jährlich aufbringen müssten, damit Bürstadt über einen ausgeglichenen Haushalt verfügt. Wolle die Stadt dies beispielsweise über die Grundsteuer B für bebaute Grundstücke finanzieren, müsste sie diese um 100 Punkte anheben. „Dies ist ehrlich und verschweigt nicht die Verteilung der Kosten und Umverteilung auf die einzelnen privaten Haushalte“, erklärte Siegl.

CDU und FDP fordern ein Baustellenmanagement, in dem die Politik über die Kostenentwicklung auf dem Laufenden gehalten wird, was auch SPD und Grüne unterstützen. Ursprünglich wollten CDU und FDP eine Einsparung von mindestens einer Million Euro insbesondere bei den Freizeitsport- und Grünanlagen durchsetzen. Davor warnte Frank Bornmann, der das Gesamtprojekt für die Stadt Bürstadt steuert. Deshalb soll im Haupt- und Finanzausschuss genau geprüft werden, welche Bestandteile wichtig sind, um die Fördermittel nicht zu gefährden, und welche man weglassen oder später verwirklichen könne.

Warten muss auch der Pfeil- und Bogenclub. Denn der Neubau seiner Halle, für die es von der Stadt 100 000 Euro Zuschuss und 100 000 Euro Darlehen geben soll, wird ebenfalls Gegenstand der Extra-Sitzung im Haupt- und Finanzausschuss sein. Diese finanziellen Zusagen stammen schon aus dem Jahr 2011, als die ersten Pläne bei der Stadt eingereicht worden waren.

Inzwischen haben sich die Vereinsförderrichtlinien jedoch verändert und sehen nur noch eine Höchstförderung von 10 000 Euro vor. Deshalb wurde in der Debatte von allen Fraktionen eine Ungleichbehandlung der Vereine gesehen, die die Fraktionen vermeiden wollen. Der Pfeil- und Bogenclub ist Bauherr der Halle und will diese eigentlich im kommenden Jahr zum 25-jährigen Bestehen einweihen.

Wie Bürgermeisterin Bärbel Schader auf Nachfrage des Südhessen Morgen erklärte, soll der Haupt- und Finanzausschuss frühestens im Dezember, vielleicht auch erst im Januar zu diesem Thema tagen.

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