Bürstadt

Finanzen Ausschuss tagt wieder am 5. Juni

Streit um Kosten

Archivartikel

Bürstadt.Um die Kosten für den Bildungs- und Sportcampus in Bürstadt geht es in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in Bürstadt am Mittwoch, 5. Juni, um 19.30 Uhr im Sitzungszimmer. Die Sitzung ist öffentlich. Bürger können zu Beginn der Sitzung Fragen zu den Tagesordnungspunkten stellen.

Sowohl die Grünen als auch die SPD wollen eine Kalkulation der jährlichen Unterhaltskosten für den Bildungs- und Sportcampus und das Bildungsgebäude sehen. Die Grünen wundern sich zudem darüber, dass laut Magistratsprotokoll bisher rund 580 000 Euro ausgegeben worden seien. Im Haushalt seien 500 000 Euro für die Planung vorgesehen. Laut Anfrage der Grünen sei die Summe damit nicht nur überschritten, es handle sich bei mehr als 200 000 Euro auch nicht um Planungskosten.

Defizit bei Wochenmärkten

Genau hingeschaut hat die SPD auch bei der Haushaltsposition Jahr- und Wochenmärkte, bei der die Kosten um knapp 6400 Euro überschritten sind und ein Defizit ausgewiesen werde. Das will sich die Partei erklären lassen. Ehe die Stadtverordnetenversammlung über den Kreisel in der Nibelungestraße entscheidet, verlangt die SPD auch hier erst eine Kostenschätzung für den Kreisel, die Versetzung der Ampel und für die nötigen Änderungen am Café Flair.

Weitere Tagesordnungspunkte sind die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bürstadt für das Jahr 2017, der Budgetbericht zum 30. April 2019, die Satzung über wiederkehrende Straßenbeiträge und die Überarbeitung der Vereinsförderrichtlinien. Außerdem geht es um die Durchführung des Bürgerbegehrens „Für den Erhalt der Ackerflächen in Bürstadt“. Schließlich müssen verschiedene Positionen neu besetzt werden: eine Person für den Kulturbeirat, ein Stellvertreter der Stadt für die Verbandsversammlung des Abfallzweckverbandes, ein Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes und ein Vertreter für das Mittelzentrum Ried. kur

Das Wichtigste von heute
Newsticker Südhessen Ticker
Newsticker Rhein-Neckar
Newsticker überregional