Kommentar

Bund im Vorteil

Uwe Rauschelbach über die Situation am Altrhein

Würde es nach der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes gehen, könnte man den Lampertheimer Altrhein eines Tages zu Fuß überqueren. Eine Verlandung entspräche dem Gang der Natur, wie auch das hessische Umweltministerium meint. Alle Gespräche mit Vertretern von Behörden und Ministerien auf Landes- und Bundesebene haben bislang gezeigt, dass eine Entschlammung nur in städtischer Eigeninitiative zu bewerkstelligen wäre. Zwar hat die Arbeitsgemeinschaft Lampertheimer Altrhein (Ala), die im Projektbeirat Entschlammung Lampertheimer Altrhein (Pela) mitarbeitet, bewirkt, dass sich der Bund an den Kosten einer Entschlammung beteiligen würde – allerdings unter der Bedingung, dass die Stadt das Gewässer in ihren Besitz nimmt.

Dies klingt nach einem Kuhhandel. Denn so strikt der Bund bislang jede Beteiligung abgelehnt hat, so berechtigt dürfte die Annahme sein, dass eine Kostenbeteiligung lediglich eingeräumt wird, wenn der Bund einen Vorteil davon hat. Dieser Vorteil dürfte darin liegen, dass sich der Bund mit einer Übergabe der Altrheinstraße an die Stadt aller Folgekosten und Verantwortlichkeiten entledigen würde. Sollten sich ursprüngliche Kostenschätzungen bestätigen, bliebe die Stadt alleine für die Entschlammung auf Kosten in Höhe von rund sechs Millionen Euro sitzen. Sie übernähme obendrein weiterführende Verpflichtungen am Altrhein. Und die nächste Entschlammung würde die Stadt ohne Bundesbeteiligung zu bewältigen haben.

In einem Eigentümerwechsel liegt zwar die einzige Chance, um Bewegung in die Sache zu bringen. Doch die Folgen werden für die Stadt beträchtlich sein. Das dürfte auch die Grundlagenuntersuchung zum Ausdruck bringen. Die bange Frage lautet: Was dann?

 
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