Kommentar

Kaum Spielraum

Archivartikel

Sandra Bollmann zu den Bürstädter Finanzen

Der Termin mit dem Landesrechnungshof zeigt zumindest eines deutlich: Die Bürstädter Politiker haben nur wenige Stellschrauben, an denen sie drehen dürfen. Über den Großteil der Ausgaben können sie nicht selbst entscheiden, Kinderbetreuung und Abwasserentsorgung gehören zum Pflichtprogramm, daran gibt es nichts zu rütteln. Zur Kür – also den freiwilligen Leistungen – zählen dagegen Freibad und Stadtbus, aber auch Spielplätze und Grünflächen wie die alla hopp!-Anlage. Und demnächst der viel diskutierte Bildungs- und Sportcampus.

Luxusgüter sind das allerdings nicht, sondern wichtige Einrichtungen, die eine Stadt lebens- und liebenswert machen. Andere Einsparpotenziale konnte auch der Landesrechnungshof kaum entdecken.

Umso weniger ist es zu verstehen, dass Städte und Gemeinden angesichts einer jahrelangen Hochkonjunktur und sprudelnder Steuereinnahmen immer noch so knapp bei Kasse sind. Dabei haben sie Aufgaben zu stemmen, die Millionen Kosten. Und bei denen eine gute Qualität unerlässlich ist. Das betrifft allen voran die Kinderbetreuung. Und dafür erhalten die Kommunen viel zu wenig Geld.

 
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